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Geschrieben von Lui am 02.10.2013 um 01:35:

Volksentscheid-Ranking:Hamburg ist Spitzenreiter bei direkter Demokratie

Im September wurde der Volksentscheid zum Rückkauf der Stromnetze erfolgreich durchgesetzt. Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Hamburger für den kompletten Rückkauf.

Zitat:
Direkte Demokratie ist in Deutschland kaum vorhanden, wenn überhaupt dann nur mit erheblichen Unterschieden auf Länderebene: Wie ein Ranking des Vereins "Mehr Demokratie" zeigt, ist Hamburg Spitzenreiter in Sachen direkter Demokratie.

Einen Volksentscheid durchzuführen ist generell sehr schwer und mit vielen Hürden verbunden. Umso mehr sollte es die Hamburger freuen, dass die Stadt im deutschlandweiten Vergleich, ihren Bürgen die meisten Mitspracherechte bietet. Im Ranking werden die Hanseaten nur von Bayern und Bremen dicht verfolgt. Ansonsten sind die Unterschiede gravierend, wie Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck mitteilte: „Nicht überall hat der Bürger die reale Möglichkeit, sich ins politische Geschäft einzumischen“.

http://www.mopo.de/politik/volksentscheid-ranking-hamburg-ist-spitzenreiter-bei-direkter-demokratie,5067150,24502134.html

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.

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