Niederelbe-Forum - Druckvorschau: Hessen-SPD: Sollten die "Rebellen" aus der Partei augeschlossen werden?

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Geschrieben von Günter am 04.11.2008 um 15:20:

Fragezeichen Hessen-SPD: Sollten die "Rebellen" aus der Partei augeschlossen werden?

Ihr Lieben,

der Machtwechsel in Hessen ist geplatzt! Die Suche nach den Schuldigen läuft. Parteiausschlussverfahren gegen die vier "Rebellen" sind beantragt!

Was meint Ihr? Sollten die "Rebellen" Carmen Everts, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Jürgen Walter aus der Partei augeschlossen werden?

*** Zum Abstimmen nach oben scrollen! ***

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Grubendol am 04.11.2008 um 15:35:

Ist das unsere Sache, über einen Parteiausschluss abzustimmen? Weiß ich nicht!

meine Meinung zur Sache:

eine Parteivorsitzende zu stürzen, ohne selber auch nur im Geringsten in der Lage zu sein, diese Funktion zu übernehmen, wie das der zweite Mann der SPD in Hessen getan hat, kann logischerweise nur mit dem Parteiausschluss enden. Er hat der Partei geschadet und kann daher sehr schnell wegen parteischädigenden Verhaltens rausfliegen:

Zitat:

Die traurigste Figur macht dabei der einzige Mann der Runde: Jürgen Walter, einstiger Wortführer der Parteirechten. Wochenlang hatte er gelästert und den starken Mann markiert, dabei aber nie wirkliche Entschlossenheit gezeigt und sich so unglaubwürdig gemacht. Nun wirkt er nur noch wie die Karikatur seiner selbst.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588236,00.html

Zitat:

Unterdessen gerieten die vier abtrünnigen SPD-Landtagsabgeordneten innerparteilich unter Druck. Der Frankfurter Ortsverein Bonames stellte einen Antrag auf Ausschluss aus der SPD. Zur Begründung hieß es in einem Schreiben an das Schiedsgericht der SPD Hessen-Süd, das Verhalten der Parlamentarier sei parteischädigend gewesen.

http://www.dradio.de/nachrichten/200811041300/4

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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Geschrieben von Günter am 04.11.2008 um 16:11:

Zitat:

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hat den vier SPD-Abweichlern Respekt gezollt, die sich geweigert hatten, Andrea Ypsilanti (SPD) am 4. November mit den Stimmen der Partei „Die Linke“ zur hessischen Ministerpräsidentin zu wählen.

Weiter - Quelle: idea.de

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von jens am 04.11.2008 um 18:24:

Ob der Zeitpunkt von den vieren richtig gewählt war, kann man sicher diskutieren. Aber auf keinen Fall darf man die vier jetzt aus der Partei ausschließen. Denn immerhin hatten sie den Arsch in der Hose, um offen zu sagen was Sache ist. Sie hätten Ypsilanti ja auch heimlich still und leise in der Wahlkabine dahinmeucheln können ohne sich zu erkennen zu geben. Ich erinnere nur an die Feiglinge bei den diversen Wahlgängen in Schleswig Holstein in denen Heide Simonis gescheitert ist.

Und der sog. Fraktionszwang (was für ein Wort in einer Demokratie, wo Abgeordnete eigentlich ihrem eigenen Gewissen verpflichtet sein sollen...) kann nun auch nicht alles sein. Ich finde es bei Parteimitgliedern z. T. ohnehin schon widerlich wie sie ihre eigene Meinung zugunsten ihrer Partei aufgeben. Besonders wenn es sowieso nur popelige ehrenamtliche Lokalpolitiker sind, da die ihren Lebensunterhalt schließlich mit etwas anderem verdienen und nicht jeden Mist nachbeten müssten. Bei einem Berufpolitiker der sein Geld damit verdient erwartet man (leider) mittlerweile nichts anderes mehr, als dass er sich stromlinienförmig in die Parteilinie einordnet. Besonders krass ist das immer bei Generalsekretären zu sehen, aber das sind ja auch die sog. "Kettenhunde der Partei". Die verteidigen jeden Unsinn ohne mit der Wimper zu zucken. Notfalls auch eine Woche dies und in der nächsten Woche das genaue Gegenteil. Aber ich schweife ab.

Für einen Neuanfang müsste nun als erstes Ypsilanti weg. Denn das Hauptproblem der hessischen SPD ist Ypsilanti selbst. Man sollte nicht vergessen, dass Ypsilanti vor der Wahl groß versprochen hat, dass es keine Zusammenarbeit mit den Linken geben werde. Dieses Versprechen wollte sie nicht halten und wurde nun dafür abgestraft.
Heribert Prantl von der Süddeutschen hat in seinem Kommentar zum Thema Ypsilanti etwas sehr Treffendes geschrieben:

Zitat:

Es war geschickt, dass die drei Spät-Dissidenten bekannt haben, früher nicht den Mut zum "Nein" gehabt zu haben. Sie haben damit Sympathien für sich geerntet, aber ihrer (bisherigen?) Partei einen Tort angetan und Ypsilanti politisch exekutiert. Selten ist ein Politiker für ein gebrochenes Wahlversprechen so tückisch bestraft worden.
Quelle:http://www.sueddeutsche.de/politik/603/316485/text/4/

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Geschrieben von Grubendol am 04.11.2008 um 19:04:

Welcher Politiker hält denn jemals ein Wahlversprechen?

Die Grünen haben in HH ihre zentralen Punkte geopfert, um an die Macht zu kommen, die FDP lässt sich immer billig kaufen, die CDU/CSU wird immer kurz vor den Wahlen sozial, dann aber richtig, um letztendlich dann nach der Wahl zu erklären, dass wegen der SPD oder wegen der Weltlage (je nachdem) kein Geld für die angedachten Wohltaten da ist.

Nur die dumme SPD setzt sich immer wieder selber unter Druck, anstatt jetzt in Hessen zu sagen: "Koch muss weg, egal mit wem!"

Bei den anstehenden Neuwahlen kann man wenigstens so in dem Wahlkampf gehen, dass man sagt: wer nicht rot oder grün wählt, ist für Koch.

Geschrieben von Schlemihl am 05.11.2008 um 01:10:

Wenn die SPD eine Partei mit Charakter wäre, würden sie dieser Nattern an ihrer Brust rausschmeißen!

Aber sie werden es nicht tun! Augenzwinkern Zu sehr freut sich Münte doch darüber, daß die Sache in Hessen geplatzt ist. großes Grinsen

Geschrieben von Lui am 05.11.2008 um 04:15:

Zitat:

Original von Schlemihl
Wenn die SPD eine Partei mit Charakter wäre, würden sie dieser Nattern an ihrer Brust rausschmeißen!

Aber sie werden es nicht tun! Augenzwinkern Zu sehr freut sich Münte doch darüber, daß die Sache in Hessen geplatzt ist. großes Grinsen

Kannst du mir auch nur eine einzige politische Partei mit Charakter nennen????

Woran hast du erkannt das Münte sich über die Ereignisse in Hessen gefreut hat???

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

Geschrieben von Schlemihl am 05.11.2008 um 10:01:

Zitat:

Original von max1995
[quote]Original von Schlemihl
Kannst du mir auch nur eine einzige politische Partei mit Charakter nennen????

Klar. Die Linke! smile

Zitat:

Woran hast du erkannt das Münte sich über die Ereignisse in Hessen gefreut hat???

Das war in der Pressekonferenz gar nicht zu übersehen! großes Grinsen

War doch auch noch mal ein "Nachtritt" gegen Kurt Beck! Augenzwinkern

Geschrieben von Grubendol am 05.11.2008 um 14:11:

Zitat:

Original von Schlemihl

Zitat:

Original von max1995
[quote]Original von Schlemihl
Kannst du mir auch nur eine einzige politische Partei mit Charakter nennen????

Klar. Die Linke!

Mit all' den Stasi Verstrickungen, auch und gerade des hessischen Oberfuzzis Willi van Ooyen:

Zitat:

Als hauptamtlicher Funktionär der Deutschen Friedensunion (DFU) wurde er von 1976 bis 1989 mittelbar mit SED-Geldern bezahlt, die zuvor von Erich Honecker persönlich bewilligt worden waren. Zuletzt bezog van Ooyen ein Monatsgehalt in Höhe von rund 2300 D-Mark. Der Stasi galt er deshalb als ein Verbündeter in der Bundesrepublik.

http://www.welt.de/politik/article2566320/Wie-die-Stasi-den-Linken-Willi-van-Ooyen-schuetzte.html

Geschrieben von Schlemihl am 05.11.2008 um 15:08:

Wieso, es waren doch dein Wehner, dein Brandt, dein Wienand und dein Strauß, die ständig bei Erich auf der Matte hingen! großes Grinsen

Geschrieben von Grubendol am 05.11.2008 um 15:13:

Die SPD hat sich über Jahrzehnte bemüht, die Mauer durchlässiger zu machen, im Interesse der Menschen in der DDR.

Daran hatte höchstens der rechte Flügel der CDU/CSU etwas auszusetzen.

Geschrieben von Schlemihl am 05.11.2008 um 15:26:

Zitat:

Original von Grubendol
Die SPD hat sich über Jahrzehnte bemüht, die Mauer durchlässiger zu machen, im Interesse der Menschen in der DDR.

Ja, besonders derin Herr Wienand! böse

Zitat:

Skandale
Wienand war in eine Reihe von politischen Skandalen verwickelt:

1971: Verstrickung in die Affäre um die Charterfluggesellschaft Paninternational. Bei einer Notlandung eines Flugzeugs auf der Autobahn bei Hamburg starben 22 Menschen. Wienand, der Beraterhonorare erhielt, wurde vorgeworfen, die Fluggesellschaft vor einer Prüfung durch das Luftfahrt-Bundesamt geschützt zu haben. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages befasste sich mit diesem Thema, kam jedoch im Parteienstreit zu keiner abschließenden Bewertung; der Verdacht von Zahlungen in Höhe von 162.500 DM an Wienand konnte allerdings nicht ausgeräumt werden.
1972: Beim Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Willy Brandt soll Wienand dem CDU-Bundestagsabgeordneten Julius Steiner 50.000 Mark dafür gezahlt haben, sich der Stimme zu enthalten (Steiner-Wienand-Affäre). So erklärte es 1973 der zwischenzeitlich aus dem Bundestag ausgeschiedene Steiner auf einer Pressekonferenz. Später kam heraus, dass Steiner 50.000 DM vom DDR-Geheimdienst erhalten hatte; Ob er sich doppelt bezahlen ließ, konnte allerdings nicht geklärt werden.
1973: Aufhebung Wienands' Immunität als Bundestagsabgeordneter wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.
1975: Verurteilung Wienands wegen Steuerhinterziehung – auch für die Bezüge von Paninternational – zu insgesamt 102.000 DM Geldstrafe.
1990: Verurteilung wegen Autofahrens im angetrunkenen Zustand zu einer Bewährungsstrafe.
1996: Verurteilung wegen Spionage zugunsten der DDR zu zweieinhalb Jahren Haft und einer Million DM Geldstrafe. Wienand bestreitet bis heute die Vorwürfe. Nach den Erinnerungen des ehemaligen DDR-Geheimdienstchefs Markus Wolf stand Wienand seit Ende der 1960er Jahre in Kontakt zur DDR-Auslandsspionage.
1997: Mit Urteil vom 28. November verwarf der Bundesgerichtshof die von Wienand eingelegte Revision (AZ 3 StR 114/97), wodurch das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf rechtskräftig wurde.
1999: Begnadigung durch Bundespräsident Roman Herzog wegen einer Herzerkrankung, die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.
2002: Dreimonatige Untersuchungshaft. Wienand soll in den 1990er Jahren bei Planung und Bau der Kölner Müllverbrennungsanlage (MVA) Schmiergelder in Millionenhöhe angenommen haben. Ihm wurde neben Beihilfe zur Bestechlichkeit auch Bestechung und Steuerhinterziehung vorgeworfen. Ihm wurde Haftverschonung gegen Auflagen (Abgabe von Reisepass und Personalausweis, darüber hinaus dreimal wöchentlich Meldung bei der örtlichen Polizeidienststelle) wegen des angegriffenen Gesundheitszustandes durch das Oberlandesgericht Köln (Az: 2 Ws 409/02) zuteil.
2003: Die Auflagen zur Haftverschonung wurden im August vom Landgericht Köln aufgehoben. Der Prozess konnte, wegen des Gesundheitszustandes von Wienand, lange nicht eröffnet werden.
2004: Mit Urteil vom 14. Dezember 2004 verurteilte das Kölner Landgericht Karl Wienand zu einer Haftstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 77-Jährige sich der Beihilfe zur Untreue schuldig gemacht hatte. Wienands Anwalt hatte am ersten Verhandlungstag eingeräumt, dieser habe eine Schwarzgeldzahlung in Höhe von nur einer Million Euro im Zusammenhang mit der Kölner MVA angenommen und nicht in Höhe von 2,1 Millionen Euro, wie von der Staatsanwaltschaft behauptet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Wienand

Naja, Wienand war eingefleischter SPDler und Vertrauter von Wehner, dann war das alles natürlich nicht so schlimm! großes Grinsen

Deine Logik möchte ich haben! verwirrt

Geschrieben von Grubendol am 05.11.2008 um 15:31:

Ein mehrfacher Krimineller, der für sein Handeln nach unseren Gesetzen bestraft worden ist. Vor Korruption und Verrat ist niemand sicher.

Zitat:

1990 zog er sich aus der Politik zurück und 2002 trat er aus der SPD aus, um einem Parteiausschlussverfahren zuvorzukommen.

Aber du bist prima im Ablenken. Was hat Wienand mit Hessen zu tun?

Geschrieben von Schlemihl am 05.11.2008 um 15:49:

Zitat:

Original von Grubendol
Ein mehrfacher Krimineller, der für sein Handeln nach unseren Gesetzen bestraft worden ist. Vor Korruption und Verrat ist niemand sicher.

Und deine beiden Herberts??? Herbert Wehner und Herbert Ernst Karl Frahm??? Wurden die auch bestraft? Haben die deine saubere Partei auch verlassen (müssen)???

Wer im Glashaus sitzt soll nicht mit Steinen werfen! großes Grinsen

Geschrieben von Quark am 05.11.2008 um 15:58:

@ Grubendol und Schlemihl: Könntet Ihr mal wieder zum Thema zurückkommen.

Ihr könnt ja gerne einen neuen Thread aufmachen.

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.
Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Grubendol am 05.11.2008 um 17:13:

Zitat:

Original von Quark
@ Grubendol und Schlemihl: Könntet Ihr mal wieder zum Thema zurückkommen.

Ihr könnt ja gerne einen neuen Thread aufmachen.

wie ich bereits sagte:

Aber du bist prima im Ablenken. Was hat Wienand mit Hessen zu tun?

Geschrieben von Quark am 05.11.2008 um 18:00:

Genau. Augenzwinkern

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass sich die SPD jetzt nicht mit der Diskussion um einen Rauswurf der vier "Abweichler" wieder schwächen sollte. Ich denke Neuwahlen in Hessen sind unumgänglich, damit jetzt endlich eine Regierungsbildung erfolgen kann.

Ich sehe wenig Sinn darin, jetzt noch das Vergangene zu beweinen und Schuldzuweisungen zu treffen. Oder sogar den vier "Abweichlern" unlautere Absichten wie Korruption und dergl. zu unterstellen.

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.
Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Porky am 25.11.2008 um 00:12:

Zitat:

Original von max1995
Kannst du mir auch nur eine einzige politische Partei mit Charakter nennen????

Ja, kann ich:

bild gelöscht. urheberrechtsverletzung. mfg niclas

Aber davon verstehst du nichts ...

Geschrieben von Lui am 25.11.2008 um 01:29:

Zitat:

Original von Porky

Zitat:

Original von max1995
Kannst du mir auch nur eine einzige politische Partei mit Charakter nennen????

Ja, kann ich:

bild gelöscht. mfg niclas

Aber davon verstehst du nichts ...

Da lachen ja die Hühner.

Geschrieben von Porky am 25.11.2008 um 10:20:

Zitat:

Original von Porky
bild gelöscht. urheberrechtsverletzung. mfg niclas

Hättest du [gestrichen - mfg Günter] das auch gelöscht:

[gestrichen - mfg Günter]

Geschrieben von Lui am 26.11.2008 um 04:57:

Zitat:

Original von Porky

Zitat:

Original von Porky
bild gelöscht. urheberrechtsverletzung. mfg niclas

Hättest du [gestrichen - mfg Günter] das auch gelöscht:

[gestrichen - mfg Günter]

Schreib doch endlichmal von irgentwas wovon du wirklich was verstehst,vom Kloospülen oder so.