Niederelbe-Forum - Druckvorschau: SPD korrigiert Hartz IV

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Geschrieben von Lui am 15.03.2010 um 19:10:

SPD korrigiert Hartz IV

Zitat:
Die SPD wirft Teile der Hartz-IV-Reform über Bord. So soll der Übergang vom Arbeitslosengeld I stärker abgefedert und der Freibetrag deutlich angehoben werden. Zudem plant die SPD einen "sozialen Arbeitsmarkt" mit 200.000 neuen Jobs.

http://www.n-tv.de/politik/SPD-korrigiert-Hartz-IV-article775383.html

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

Geschrieben von Quark am 15.03.2010 um 19:30:

Tja, wenn ich in der Opposition bin, kann ich viele tolle Konzepte und Versprechungen machen - schließlich bin ich ja nicht dafür verantwortlich.

Ist mal wieder Wahlkampf, was sonst. Das Traurige daran ist nur, dass durch diese schwachen Regierungsparteien die Chance auf eine bunte Regierung in Nordrhein-Vandalen - sorry Nordrhein-Westfalen sehr groß ist und damit die Bundesrats-Mehrheit mal wieder gekippt wird. Was bedeutet, dass die Regierung mit mitbestimmungspflichtigen Gesetzen nicht mehr weiterkommen wird.

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.
Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Lui am 15.03.2010 um 19:37:

Zitat:

Original von Quark
Tja, wenn ich in der Opposition bin, kann ich viele tolle Konzepte und Versprechungen machen - schließlich bin ich ja nicht dafür verantwortlich.

Ist mal wieder Wahlkampf, was sonst. Das Traurige daran ist nur, dass durch diese schwachen Regierungsparteien die Chance auf eine bunte Regierung in Nordrhein-Vandalen - sorry Nordrhein-Westfalen sehr groß ist und damit die Bundesrats-Mehrheit mal wieder gekippt wird. Was bedeutet, dass die Regierung mit mitbestimmungspflichtigen Gesetzen nicht mehr weiterkommen wird.

Abwarten,das deutsche Volk ist mitunter Sonderbar. großes Grinsen

Geschrieben von Günter am 15.03.2010 um 22:04:

Zitat:

Original von Quark
Was bedeutet, dass die Regierung mit mitbestimmungspflichtigen Gesetzen nicht mehr weiterkommen wird.

Was sehr wünschenswert wäre! In der Geschichte der Bundesrepublik musste die jeweilige Regierung sehr oft gegen die Mehrheit der Opposition im Bundesrat regieren. Das würde die schlimmsten Grauusamkeiten, die schwarz-gelb vermutlich bald nach den RW-Wahlen verkünden werden, verhindern.

Aber sieh es auch mal so: Angenommen die Linke käme nach all den schlimmen Dingen in dieser Legislaturperiode bei den nächsten Bundestagswahlen auf 45 %, dann müsstest Du trotzdem nicht gleich auswandern, denn Kanzler Gregor müsste in allen bedeutenden Fragen mit den anderen Parteien über den Vermittlungsausschuss kooperieren! großes Grinsen Zunge raus

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Günter am 15.03.2010 um 22:13:

RE: SPD korrigiert Hartz IV

Zitat:

Original von max1995
Zitat:
Die SPD wirft Teile der Hartz-IV-Reform über Bord. So soll der Übergang vom Arbeitslosengeld I stärker abgefedert und der Freibetrag deutlich angehoben werden. Zudem plant die SPD einen "sozialen Arbeitsmarkt" mit 200.000 neuen Jobs.

http://www.n-tv.de/politik/SPD-korrigiert-Hartz-IV-article775383.html

Nun Max, wie Quark schon sehr richtig schreibt, in der Opposition kann man viel fordern! Mal sehen, was bei den Sozis nach den NRW-Wahlen noch davon übrig bleibt! Sicher, innerhalb der SPD begreift man mehr und mehr, dass die Differenzen zur FDP und zu den um die Union werbenden Grünen immer größer wird!

Die SPD hat inzwischen die meisten Schnittstellen mit der Linken! Sollten diese sich endlich klarer von den Altkadern distanzieren, wäre der Weg für einen politischen Neubeginn in Deutschland da! Weg vom Neoliberalismus, weg von den massiven Steuersenkungen für die Kapitalgesellschaften und die Superreichen auf Kosten der kleinen Leute, des Mittelstandes, der Länder und der Kommunen! Weg von der Hetze gegen mehr als 5 Mio. HartzIV-Empfänger, für die nicht einmal 480.000 offene Stellen zur Verfügung stehen! Weg von dem massiven Arbeitsplatzabbau in den Kapitalgesellschaften! Weg von der ausbeuterischen und Reallöhnene senkenden deregulierten Leiharbeit!

Aber, ich nehme dem Seeheimer Gabriel diese Wende noch nicht ganz ab. Augenzwinkern In zwei Monaten wissen wir mehr! großes Grinsen

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Lui am 15.03.2010 um 22:17:

Richtig.
Schaun wir ma,würde Beckenbauer sagen. großes Grinsen

Geschrieben von Günter am 15.03.2010 um 22:32:

Zitat:

Original von max1995
Richtig.
Schaun wir ma,würde Beckenbauer sagen. großes Grinsen

Richtig! Wobei ich schon glaube, dass der Weg langfristig in diese Richtung gehen wird. Denn die Genossen wollen wieder an die Fleischtöpfe! Vielen ist die Macht doch wichtiger als die inhalte!

Schmeißt Angie den Westerwelle nach den NRW-Wahlen - oder später - nicht aus der Koalition, müssen sich die Genossen etwas einfallen lassen.

Nach den nächsten Bundestagwahlen könnte rot-rot-grün oder rot-rot sehr realistsich sein. Augenzwinkern Oder wieder der Neoliberalismus der vergangenen Jahrzehnte! traurig

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Lui am 15.03.2010 um 22:47:

Vergiß die wankelmütigen Grünen nicht.

Geschrieben von Günter am 15.03.2010 um 22:57:

Zitat:

Original von max1995
Vergiß die wankelmütigen Grünen nicht.

Das ist ein gewisser Risikofaktor! Denn die Grünen flirten mehr denn je mit der Union! Augenzwinkern

In dreieinhalb Jahren müssen es die SPD und die Linke deshalb auch ohne die Grünen schaffen, eine Regierungsmehrheit zu erreichen! Sonst könnte es wie im Saarland enden!

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Lui am 15.03.2010 um 23:00:

Zitat:

Original von Conny

Zitat:

Original von max1995
Vergiß die wankelmütigen Grünen nicht.

Das ist ein gewisser Risikofaktor! Denn die Grünen flirten mehr denn je mit der Union! Augenzwinkern

In dreieinhalb Jahren müssen es die SPD und die Linke deshalb auch ohne die Grünen schaffen, eine Regierungsmehrheit zu erreichen! Sonst könnte es wie im Saarland enden!

Wir hoffen.

Geschrieben von Quark am 15.03.2010 um 23:35:

Zitat:

Original von Conny

Aber sieh es auch mal so: Angenommen die Linke käme nach all den schlimmen Dingen in dieser Legislaturperiode bei den nächsten Bundestagswahlen auf 45 %, dann müsstest Du trotzdem nicht gleich auswandern, denn Kanzler Gregor müsste in allen bedeutenden Fragen mit den anderen Parteien über den Vermittlungsausschuss kooperieren! großes Grinsen Zunge raus

Die LINKEN und 45 % happy2 happy2 happy2 Dann müssten sie ja auch Konzepte bringen, um regieren zu können und nicht nur Polemik statt Politik betreiben.

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Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Quark am 15.03.2010 um 23:37:

Zitat:

Original von Conny

In dreieinhalb Jahren müssen es die SPD und die Linke deshalb auch ohne die Grünen schaffen, eine Regierungsmehrheit zu erreichen! Sonst könnte es wie im Saarland enden!

In 3 1/2 Jahren müssen es die SPD und die Grünen auch ohne die Linken schaffen ... Zunge raus

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.
Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Günter am 15.03.2010 um 23:42:

Zitat:

Original von Quark

Zitat:

Original von Conny

In dreieinhalb Jahren müssen es die SPD und die Linke deshalb auch ohne die Grünen schaffen, eine Regierungsmehrheit zu erreichen! Sonst könnte es wie im Saarland enden!

In 3 1/2 Jahren müssen es die SPD und die Grünen auch ohne die Linken schaffen ... Zunge raus

Ja, dann müssten sich die Grünen mal zu Inhalten äußern! Außer von Ströbele und von Bärbel Höhn hört man da aber wenig! Es ist alles wie Gummi, man will sich ja nicht die Chancen mit der CDU verderben!

Und dann noch dieser Elbvertiefung- und Moorburg-Verrat in Hamburg! großes Grinsen Peinlich, peinlich, aber auch serh traurig! böse

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Quark am 15.03.2010 um 23:53:

Zitat:

Original von Conny

Ja, dann müssten sich die Grünen mal zu Inhalten äußern! Außer von Ströbele und von Bärbel Höhn hört man da aber wenig! Es ist alles wie Gummi, man will sich ja nicht die Chancen mit der CDU verderben!

Aber regierungsfähige Konzepte wirst Du bei den LINKEN auch lange suchen müssen.

Zitat:

Original von Conny
Und dann noch dieser Elbvertiefung- und Moorburg-Verrat in Hamburg! großes Grinsen Peinlich, peinlich, aber auch serh traurig! böse

Das ist ein regionales, aber kein Bundesthema.

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Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Günter am 16.03.2010 um 00:04:

Zitat:

Original von Quark

Zitat:

Original von Conny
Und dann noch dieser Elbvertiefung- und Moorburg-Verrat in Hamburg! großes Grinsen Peinlich, peinlich, aber auch serh traurig! böse

Das ist ein regionales, aber kein Bundesthema.

Das ändert nichts daran, dass das Umfallen der Grünén in HH und HB bezüglich Elb- und Weservertiefung einiges über deren inhaltliche Berechenbarkeit zeigt!

Das Engagement der Grünen in Cuxhaven gegen die Elbvertiefung in Ehren - die können auch nichts für die Karierreisten in HH und in HB!

Aber, weißt Du, manchmal sehne ich mich wieder nach Jutta, Thomas, Petra und Gerd zurück! Die vertraten zwar nicht unbedingt meine Meinung, aber kippten nun wirklich auch nicht so leicht wie ihre Nachfolger!

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Quark am 16.03.2010 um 00:06:

Zitat:

Original von Conny

Aber, weißt Du, manchmal sehne ich mich wieder nach Jutta, Thomas, Petra und Gerd zurück! Die vertraten zwar nicht unbedingt meine Meinung, aber kippten nun wirklich auch nicht so leicht wie ihre Nachfolger!

Ach ja, waren das noch Zeiten. großes Grinsen

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Geschrieben von Günter am 16.03.2010 um 00:58:

Alles das übliche nichtssagende SPD-Bla-Bla-Bla:

Gabriel rudert im ZDF schon wieder zurück:

Umkehr bei Hartz IV? - Gabriel: "Unsinn!"

(http://www.heute.de/)

Wer soll eigentlich diesen "Abenteurern" noch glauben?

Endlich hätten sie vor den NRW-Wahlen eine gute (Wahl-)Presse gehabt, nun ist das alles aber doch nicht wahr! Diese Amateurtruppe!!! Gut, dass Willy das nicht mehr erlebt!!! traurig

Genosse Sigmar: Man kann nicht beiden gefallen: Den neoliberalen Kräften und ihren Gewinnlern einerseits und den kleinen Leuten, dem Mittelstand und den Arbeitsplatzenteigneten andererseits!

Du wirst Dich einmal entscheiden müssen! Auf welcher Seite Du als SPD-Chef stehst!

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Günter am 16.03.2010 um 01:24:

Ihr Lieben,

den wahren Zustand unserer SPD könnt Ihr hier in der taz sehen!!! Arme SPD!!!

Zitat:

16.03.2010 |
Sarrazin darf Sozi bleiben

Der Berliner Exsenator Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Nach diesem Urteil der Landesschiedskommission knöpfte er sich gleich die Parteilinke vor.

BERLIN taz | Die Landesschiedskommission der SPD hat einen Parteiausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin abgelehnt. Zwar werde Rassismus in der SPD nicht geduldet, Sarrazin erfülle jedoch mit seinen Äußerungen "nicht sämtliche Merkmale der Definition", heißt es in der Entscheidung, die die Partei am Montag veröffentlichte. Die SPD-Hauptstadtverbände Spandau und Alt-Pankow hatten das Verfahren eingeleitet, nachdem Sarrazin nach seinem Wechsel in den Vorstand der Bundesbank im vergangenen Jahr in einem Interview über Migration gesprochen hatte.

Araber und Türken hätten lediglich "eine produktive Funktion für den Obst- und Gemüsehandel" und würden ständig "neue kleine Kopftuchmädchen" produzieren, sagte er.

Das Schiedsgericht urteilte in zweiter und letzter Instanz: Sarrazin sei auch deshalb nicht rassistisch, weil er nicht alle Migrantengruppen gleichermaßen abgewertet habe. Sarrazin hatte gesagt, Vietnamesen und Osteuropäer seien integrationswillig und hätten in der zweiten Generation überdurchschnittliche Erfolge. Juden hätten einen um 30 Punkte höheren Intelligenzquotienten. Nur bei Arabern und Türken gebe es einen geringeren Integrationswillen.

http://taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/sarrazin-darf-sozi-bleiben/

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Quark am 16.03.2010 um 01:28:

Auch das ist doch Landespolitik. Nämlich Land Berlin. Eine Schande für die SPD bleibt es aber trotzdem.

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Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Günter am 16.03.2010 um 01:49:

Zitat:

Original von Quark
Auch das ist doch Landespolitik. Nämlich Land Berlin. Eine Schande für die SPD bleibt es aber trotzdem.

Richtig! Wenn Rassisten jetzt auch in der SPD ihr Unwesen treiben dürfen - mit Segen der Landesschiedskommission der SPD - dann bin ich allerdings sehr froh, dass ich diesem Haufen seit nunmehr als fünfzehn Jahren nicht mehr angehöre!

Ex-Genossen, behaltet Euren Thilo Sarrazin und hebt ihn von mir aus hoch, in Eurem Verein habe spätestens nach dieser Entscheidung nun wirklich keinen Platz mehr!!!

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Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Quark am 16.03.2010 um 02:08:

Wie gut, dass ich nie in einer Partei war großes Grinsen

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Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Lui am 16.03.2010 um 06:11:

Zitat:

Original von Conny
....... die Linke käme nach all den schlimmen Dingen in dieser Legislaturperiode bei den nächsten Bundestagswahlen auf 45 %, ..... großes Grinsen Zunge raus

Hast du denn auch eine Idee woher die 45% herkommen könnten?

Geschrieben von Grubendol am 16.03.2010 um 14:50:

Zitat:

Original von Conny
Sarrazin hatte gesagt, Vietnamesen und Osteuropäer seien integrationswillig und hätten in der zweiten Generation überdurchschnittliche Erfolge.

Das stimmt ja auch, die Zigarettenmafia und die osteuropäischen Mafiabanden beweisen doch den Integrationswillen - man passt sich den Verhältnissen eines europäischen Landes (Italien) an. Perfekte Integration.

ps eine Schande für die SPD, dass dieser Mensch sein Parteibuch nicht verliert, aber man sollte nicht vergessen, dass die SPD-Hauptstadtverbände Spandau und Alt-Pankow das Verfahren angeleiert hatten - immerhin!

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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Geschrieben von Lui am 17.03.2010 um 04:04:

Zitat:

Original von Grubendol

Zitat:

Original von Conny
Sarrazin hatte gesagt, Vietnamesen und Osteuropäer seien integrationswillig und hätten in der zweiten Generation überdurchschnittliche Erfolge.

Das stimmt ja auch, die Zigarettenmafia und die osteuropäischen Mafiabanden beweisen doch den Integrationswillen - man passt sich den Verhältnissen eines europäischen Landes (Italien) an. Perfekte Integration.

ps eine Schande für die SPD, dass dieser Mensch sein Parteibuch nicht verliert, aber man sollte nicht vergessen, dass die SPD-Hauptstadtverbände Spandau und Alt-Pankow das Verfahren angeleiert hatten - immerhin!

Geschrieben von Grubendol am 17.03.2011 um 17:23:

Und dazu ein ordentliches Maß Selbstkritik

Zitat:

Und dazu ein ordentliches Maß Selbstkritik
Aber Schröder kriegt tatsächlich noch die Kurve. Er selbst habe auch Fehler gemacht, sogar bei der Agenda 2010, jenem Reformprojekt, das so sehr mit seinem Namen verbunden ist. "Ich habe immer die Ansicht vertreten, dass das Menschenwerk war", sagt er. "Ich bin ja nicht Moses, das ist ja erkennbar." Den Arbeitsmarkt habe man wohl ein bisschen zu sehr flexibilisiert, jedenfalls sei der Missbrauch der Leiharbeit "nicht im Sinne des Erfinders" gewesen.
(...)
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