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Hamburger Grüne erwägen ein Nachgeben bei der Elbvertiefung

Bei der GAL wird im Streitpunkt Elbvertiefung ein Nachgeben erwogen:

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kompromissbereit-bei-elbvertiefung/?src=SE&cHash=b788261b67

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Liebe Grüße
Günter

Wer in Zukunft Grün wählt, kann also gleich CDU wählen, gut zu wissen!

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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Die GAL scheint immer mehr zu wackeln:

Verkehrsrundschau - Hamburg: Grünen scheinen zu Elbvertiefung bereit

Ich denke/hoffe ein Umfallen werden sie bei der nächsten Wahl sehr teuer bezahlen. Immerhin haben sie die Elbvertiefung sowie das Kraftwerk Moorburg vor der Wahl kategorisch abgelehnt.

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Zitat:

Elbvertiefung – unkalkulierbares Risiko Kein anderes Gewässer kennzeichnet Hamburg so wie die Elbe. Der Fluss ist jedoch gerade im Hamburger Raum besonders stark in seinem natürlichen Lauf verändert worden. Ohne die grundsätzliche Bedeutung des Hafens in Frage zu stellen, wollen wir der Elbe wieder eine ökologische Verbesserung ermöglichen, etwa durch die Rückverlegung von Deichen. Auch Hochwasserkatastrophen und Klimawandel zwingen heute zu einem anderen Umgang mit dem Fluss. Der ökologische Zustand der Elbe hat sich in den letzten Jahren zum Teil wieder verschlechtert, im Sommer treten regelmäßig Sauerstofflöcher mit Fischsterben auf. Eindeichungen und abgeschnittene Nebenflüsse haben der Elbe viel Raum genommen. Wertvolle Lebensräume wie Vordeichländer, Auwälder oder Flachwasserzonen sind rar geworden. Wir lehnen die geplante erneute Elbvertiefung ab, weil sie einen schweren Eingriff in die gesamte Flussstruktur darstellt. Während bei der letzten Elbvertiefung nur an relativ wenigen Stellen Spitzen im Flussprofil gekappt wurden, müssen bei der kommenden Elbvertiefung weiträumige Abschnitte des Flusses komplett ausgebaggert und verbreitert werden. Es müsste dreimal so viel Baggergut aus der Elbe genommen werden wie beim letzten Mal. Das Baggergut, das schon immer bei Wedel in der Elbe entsorgt wurde, kommt mit der Flut wieder zurück. Hamburg kommt mit dem Baggern nicht mehr hinterher und muss das Baggergut sehr aufwändig, teuer und ökologisch bedenklich in der Nordsee verklappen. Es besteht die Gefahr, dass wir der Verschlickung bei einer weiteren Elbvertiefung überhaupt nicht mehr Herr werden können. Wir GRÜNE fordern, auf die nächste Vertiefung zu verzichten und sich stattdessen für eine Verbesserung der ökologischen Situation der Elbe einzusetzen. Zudem soll das EU-Life Projekt »Wiederherstellung des Tideeinflusses in den Borghorster Elbwiesen« realisiert werden. Wir wollen die schon in den 90er Jahren geplanten Deichrückverlegungsmaßnahmen endlich umsetzen. Wenig erfreulich sind die Planungen der Hamburg Port Authority (HPA), das Altspülfeld in Kirchsteinbek erneut in Betrieb zu nehmen und etwa 15 Jahre lang als zentrale Deponie für den ausgebaggerten Hafenschlick zu nutzen. Wir sind der Meinung, dass es keinen Automatismus geben darf, diese Fläche nur deshalb zu nutzen, weil es die einzige ist, die sich im Besitz der HPA befindet. Wir wollen, dass das Altspülfeld Kirchsteinbek zu einem wohnortnahen Grün- und Erholungsgebiet für Billstedt und Mümmelmannsberg umgestaltet wird. Die Mittlere Elbe hat als letzter naturnaher Strom in Mitteleuropa eine so überragende ökologische Bedeutung, dass ein weiterer Ausbau für uns nicht in Frage kommt. Dagegen spricht zudem der im Sommer sinkende Wasserspiegel. Vor dem Hintergrund neuerer Erkenntnisse, nach denen das Binnenschiff in Bezug auf seine CO²-Emissionen anderen Verkehrsträgernüberlegen sein könnte, fordern wir für die Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens nach Osten eine neue Analyse. http://www.hamburg.gruene.de/cms/files/dokbin/203/203769.unsere_ideen_fuer_hamburg_das_wahlprogra.pdf

Die Grünen können einer Elbvertiefung gar nicht zustimmen. Sie müssten dafür eine Kehrtwende von 180° machen und ihrer ökologischen Grundhaltung entsagen.

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Zitat:

Original von jens Ich denke/hoffe ein Umfallen werden sie bei der nächsten Wahl sehr teuer bezahlen. Immerhin haben sie die Elbvertiefung sowie das Kraftwerk Moorburg vor der Wahl kategorisch abgelehnt.

Ich hab dafür schön bei dieser Wahl bei ihnen abkassiert.

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Zitat:

Original von Grubendol Die Grünen können einer Elbvertiefung gar nicht zustimmen. Sie müssten dafür eine Kehrtwende von 180° machen und ihrer ökologischen Grundhaltung entsagen.

Tja, Grubendol, das glaubte man in Bremen bezüglich der Weservertiefung vor den Bürgerschaftswahlen auch.

Wenn ich das richtig sehe, gab es da bereits eine Vereinbarung mit Niedersachsen, die die SPD einzuhalten gedachte. Deshalb das Nachgeben der Grünen, damit überhaupt Rot-Grün stattfinden konnte. Ansonsten hätte es zwangsläufig eine Große Koalition gegeben, und die Vertiefung natürlich.

Ähnlich wird die Hamburger GAL am Ende argumentieren, wenn sie mit der CDU ins Bett geht. Aber die Ablehnung der Elbvertiefung ist da schon etwas anderes:

Zitat:

Wir lehnen die geplante erneute Elbvertiefung ab, weil sie einen schweren Eingriff in die gesamte Flussstruktur darstellt. (...) Es besteht die Gefahr, dass wir der Verschlickung bei einer weiteren Elbvertiefung überhaupt nicht mehr Herr werden können. (...) Die Mittlere Elbe hat als letzter naturnaher Strom in Mitteleuropa eine so überragende ökologische Bedeutung, dass ein weiterer Ausbau für uns nicht in Frage kommt. http://www.hamburg.gruene.de/cms/files/dokbin/203/203769.unsere_ideen_fuer_hamburg_das_wahlprogra.pdf

"Nicht in Frage kommt" — da vor der Wahl nicht zu erwarten war, dass man bei einem möglichen Rot-Grün die SPD würde umstimmen können, war dies also bereits vor der Wahl eine Lüge. Oder sehe ich das falsch?

Ist ein grünes "kommt nicht in Frage" immer nur solange haltbar, bis man mit ein paar Senatoren- oder Ministerposten winkt? Dann brauchen wir die Grünen nicht, wenn sie sich mit einem Mal der CDU anbiedern. Dafür haben wir die FDP.

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Zitat:

Original von Grubendol Ist ein grünes "kommt nicht in Frage" immer nur solange haltbar, bis man mit ein paar Senatoren- oder Ministerposten winkt? Dann brauchen wir die Grünen nicht, wenn sie sich mit einem Mal der CDU anbiedern. Dafür haben wir die FDP.

Richtig, aber die Grünen heißen doch seit ein paar Jahren mit Vornamen FDP.

Da werden einige in den nächsten Tagen eine Scheiß-Enttäuschung erleben!

Tja da bin ich wirklich gespannt, was die Grünen und Schwarzen in den nächsten Tage machen werden.


Ach ja ich habe mir sagen lassen, das falls das Kraftwerk nicht gebaut wird, der Staat eine saftige Strafen an die Industrie zahlen muß. Stichwort „Planungssicherheit“

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Geboren in Hadeln, in der Welt zu Hause.