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Geschrieben von Lui am 13.03.2012 um 22:22:

Schleswig-Holstein:Regierung billigt Elbvertiefung

Schleswig-Holsteins schwarz-gelbes Kabinett hat das umstrittene Großvorhaben gebilligt. Foto: dpa Schleswig-Holsteins Landesregierung gibt grünes Licht für die geplante Elbvertiefung. Das schwarz-gelbe Kabinett erklärte am Dienstag in Kiel wie erwartet sein Einvernehmen.

Zitat:
Kiel. Schleswig-Holsteins Landesregierung gibt grünes Licht für die geplante Elbvertiefung. Das schwarz-gelbe Kabinett erklärte am Dienstag in Kiel wie erwartet sein Einvernehmen. Dies gab Umweltministerin Juliane Rumpf (CDU) am Nachmittag bekannt. Damit nahm das Großvorhaben eine weitere Hürde. Die Belange des Naturschutzes würden angemessen berücksichtigt und die Deichsicherheit nicht eingeschränkt, sagte Rumpf. Das Land habe ein großes wirtschaftliches Interesse daran, die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens zu stärken. "Der Hamburger Hafen ist auch unser Hafen", betonte Rumpf. Niedersachsen signalisiert Rückenwind für die Elbvertiefung Nun steht noch die Billigung durch Niedersachsen aus. Die Regierung in Hannover hat dies bereits in Aussicht gestellt, prüft das Vorhaben aber noch intensiv. Die gesetzlich vom Bund vorgegebene Frist für die Stellungnahmen der Landesregierungen endet am 31. März. Im Vordergrund stehen auch hier die für Landwirte und Obstbauern entlang der Elbe wichtige Sicherheit der Deiche und der Wasserqualität. Hamburg dringt auf die Vertiefung der Elbe, damit auch Containerschiffe mit einem Tiefgang von 14,5 Metern den auch für Schleswig-Holstein hochwichtigen Hafen der Hansestadt anlaufen können und die Riesenfrachter nicht auf Konkurrenzhäfen im Ausland ausweichen. Rumpf zeigte sich zufrieden: "Das ist ein gelungener Kompromiss", sagte sie. "Alle aus unserer Perspektive wichtigen Aspekte sind eingeflossen." Mit dem Kabinettsbeschluss sei ein seit 2007 laufender Prozess nach intensiver Diskussion und Beteiligung auf allen Ebenen erfolgreich abgeschlossen worden. Schleswig-Holstein ermöglicht die Elbvertiefung auch dadurch, dass es 500 von insgesamt gut 700 Hektar Ausgleichsflächen bereitstellt. Sie sind zu einem Großteil im Besitz der Stiftung Naturschutz. Auf 270 Hektar soll allein das Offenbütteler Moor renaturiert werden


http://www.shz.de/nachrichten/top-thema/article//regierung-billigt-elbvertiefung.html

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.

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