Agrar-Debatte: Streit um Genmais testet die Große Koalition
SPD,Grüne und CSU gegen Genmais.
Zitat:
Wie steht Deutschland zur grünen Gentechnik? In dieser Frage ist die Große Koalition noch uneins. Die SPD stellt klare Forderungen an das Kanzleramt. Doch dort tut man sich mit einer Entscheidung schwer. Die Diskussion ist ein erster Test für die Streitkultur der Regierung.
Die Lage in puncto Gentechnik ist unübersichtlich in Europa. Länder wie Großbritannien oder Spanien befürworten die Zulassung, Italien oder Frankreich stemmen sich dagegen. Deutschland hat sich bisher stets enthalten. Der Allgemeine Rat der EU muss am 11. Februar eine Entscheidung über den Genmais treffen, braucht für Zu- oder Ablehnung aber eine qualifizierte Mehrheit. Bringt der Rat keine Mehrheit zustande, wird die EU-Kommission höchstwahrscheinlich die Zulassung erteilen.
Während der Landwitschaftsminister Friedrich in seiner Regierungserklärung am Donnerstagabend über den Genmais kein Wort verlor, gingen SPD-Abgeordnete auf Gegenkurs. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Umweltexpertin Ute Vogt sprach als Erste Klartext: "Ich erwarte von dieser Bundesregierung, dass wir zu diesem Thema mit einem klaren Nein nach Brüssel gehen." Und Vogts badische Kollegin Elvira Drobinski-Weiss schob später hinterher: "Wir brauchen diese Technologie nicht. Die Zulassung des Genmais muss abgelehnt werden."
Doch dazu kann sich die Bundesregierung bisher nicht durchringen.
Zwar hatte Vizekanzler Sigmar Gabriel schon vergangene Woche erklärt: "Wir lehnen die Zulassung der gentechnisch veränderten Maissorte ab." Und Umweltministerin Barbara Hendricks assistierte auf SPIEGEL ONLINE nahezu wortgleich: "Wir lehnen die Zulassung von Genmais ab."
__________________
Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
----- Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Keine klare Mehrheit gegen Anbau der Pflanze / Deutschland enthält sich
Zitat:
Deutschland enthielt sich, weil es in der Bundesregierung keine klare Linie gibt: SPD und CSU lehnen den Anbau ab, die CDU ist dafür Umfragen zufolge lehnt die Mehrheit der Deutschen Gentechnik ab. Dass der Mais, der in der EU bereits für die Verarbeitung in Lebens- und Futtermitteln zugelassen ist, nun trotz mehrheitlicher Ablehnung zum Anbau zugelassen werden soll, sorgte in der Diskussionsrunde für heftige Kritik.
__________________
Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
Günter meint, die SPD hätte die GroKo sofort wieder verlassen und Neuwahlen ausrufen müssen.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
----- Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Genmais können wir jederzeit national verbieten oder die Verbreiter mit exorbitanten Schadenersatzzahlungen in die Pleite treiben.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
----- Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
SPD-Verbraucherpolitikerin Elvira Drobinski-Weiß im ARD-Morgenmagazin: "Die Kanzlerin will den Genmais." Mit der Enthaltung habe sich die Regierung schließlich auch dem Druck der einflussreichen Nahrungsmittelhersteller gebeugt.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) habe recht, wenn er der Regierung Versagen vorwerfe, sagte sie weiter.
Ich frage mich vielmehr, wie die hessischen Grünen das mit ihrem Gewissen vereinbaren können.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
----- Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Genmais für Deutschland-Merkel will es nicht gewesen sein
Zitat:
Landwirtschaftsminister Friedrich will sich zwar dafür einsetzen, dass 1507 in Deutschland nicht angebaut werden darf. Dennoch wird die Enthaltung der Bundesregierung über kurz oder lang dazu führen, dass das Fleisch von Tieren auf deutschen Tellern landen wird, die mit Genmais gemästet wurden. Merkel versteckt sich hinter der EU-Kommission. Geradezu exemplarisch zeigt der Fall, wie die Kanzlerin am liebsten Politik macht: Sie schafft Fakten, ohne eine Entscheidung herbeizuführen. Am Ende kann sie ihre Hände in Unschuld waschen. Ich bin es nicht gewesen, ich kann nichts dafür.
__________________
Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.