Von der Leyen erleidet Schiffbruch |
|
Gerade mal zwei Monate im Amt, hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den ersten Schiffbruch erlitten. Ihre Pläne zur Reform der Jobcenter stehen vor dem Aus. Nach einem Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) steht seit Dienstag wieder eine Änderung des Grundgesetzes zur Debatte. Die Ministerin zog die Notbremse: «Ich bin für eine Grundgesetzänderung offen.»
Der Konflikt dreht sich um die vom Bundesverfassungsgericht beanstandete Mischverwaltung von Kommunen und Arbeitsagenturen bei der Betreuung der mehr als 6,5 Millionen Langzeitarbeitslosen. Die derzeit - auch in den 69 Optionskommunen - praktizierte Betreuung der Hartz-IV-Empfänger «aus einer Hand» könnte deshalb nur durch eine Grundgesetzänderung gerettet werden. Dies wollte von der Leyen vermeiden. Mit einem Konzept, das die Aufgaben wieder organisatorisch strikt trennt.
Mehr:
http://www.an-online.de/news/politik-det...ern-Schiffbruch
__________________
Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
|