Rätselraten um Elbvertiefung

Zitat:

Rätselraten um Elbvertiefung KREIS CUXHAVEN. Kaum ist die Diskussion um die Vorgezogene Teilmaßnahme für Buhnenbau und Unterwasserablagerungsfläche positiv beendet worden, schon wird ein neues Fass um die Elbvertiefung geöffnet. Dieses Mal geht es um den Zeitplan, denn der sorgt in Hamburg für Rätselraten. In dieser Woche war in Hamburg ein Senatsvermerk bekannt geworden, der sich mit dem Zeitplan zur Elbvertiefung beschäftigt. Demnach werde die Ausbaggerung der Fahrrinne womöglich erst Ende 2013 und nicht wie vorgesehen schon im Jahr 2012 abgeschlossen sein. Als Grund wurden darin die möglichen Klagen gegen das 400 Millionen Euro teure Projekt genannt. In die Schusslinie ist dabei vor allem Bürgermeister Ole von Beust geraten, der sich erst kürzlich optimistisch geäußert hatte, dass der benötigte Planfeststellungsbeschluss im Herbst dieses Jahres vorliegen könnte. Daraufhin hatten der stellvertretende SPD-Fraktionschef im Senat, Ingo Egloff, und auch der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Wolfgang Rose, eine Welle der Empörung losgetreten. Sie forderten eine schnellstmögliche Elbvertiefung. Jeder Monat Verzögerung koste Jobs und sei ein verhängnisvolles Signal an die Wirtschaft, so Egloff und Rose. Der zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und hiesige Bundestagsabgeordnete, Enak Ferlemann, versteht die Verwirrung in Hamburg nicht. Der Leiter der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord, Dr. Hans-Heinrich Witte, habe eine realistische und richtige Einschätzung des Zeitplans abgegeben. Schließlich gebe es einen maximalen und einen minimalen Zeitplan. "Es gilt Fristen einzuhalten, denn schließlich geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit", so Ferlemann. Er verwies auf die Umweltverträglichkeitsprüfung nach FFH-Richtlinie, die werde ausgelegt und dazu gebe es Einwendungsfristen. Und auch die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein könnten mögliche Fristverlängerungen einfordern. Einkalkulieren müsse man auch Klagen gegen das Verfahren, die bedeuteten ebenfalls Verzögerung. Weiter / Quelle: http://www.cn-online.de/lokales/news/rae...vertiefung.html

__________________
Liebe Grüße
Günter