SPD-Vize Scholz: "Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen"

Ihr Lieben,

Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden! "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen."

Ich zitiere hier nicht MarkusKenn, nicht Conny, nicht Gregor Gysi, nicht Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht! Sondern den ehemaligen SPD-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz!!!

Zitat:

SPD-Vize Scholz im tagesschau-Videochat "Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen" Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden: Von tagesschau.de-Usern auf den Missbrauch der Leiharbeit angesprochen, antwortete er: "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen." Hier sei der ursprüngliche Zweck des 2003 in Kraft getretenen Gesetzes zur Leiharbeit, das gleiche Grundbedingungen für Leiharbeiter wie die Stammbelegschaft im selben Unternehmen vorsehe, durch ein weiteres Gesetz und die daraus resultierende unternehmerische Praxis konterkariert worden. Dies sei "Missbrauch einer gesetzlichen Lage". Leiharbeiter fühlten sich zu Recht durch Politik verhöhnt Vom Gleichheitsgrundsatz sollte abgewichen werden können, wenn ein Tarifvertrag existiere. Man habe dabei nicht bedacht, dass bis dahin kaum bekannte so genannte Scheingewerkschaften Tarifverträge für die Leiharbeit abschließen würden, die miserable Bedingungen und Bezahlung festschrieben. Die Leiharbeitnehmer fühlten sich dadurch "verhöhnt". Die Schuld daran treffe laut Scholz aber nicht nur die damals regierenden Parteien SPD und Grüne, sondern alle am Entscheidungsprozess Beteiligten, also auch Gewerkschaften und Arbeitgeber. Um den Missstand zu beheben, bedürfe es eines Mindestlohns in der Zeitarbeit. "Dumpinglöhne sind kein Mittel, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, sie erzeugen sie sogar", sagte er auf die Frage eines Users zum Thema Niedriglöhne. Die SPD habe dazu Anfang des Jahres ein Arbeitsmarktprogramm mit entsprechenden Lösungsvorschlägen vorgelegt. http://www.tagesschau.de/inland/videochatscholz100.html

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Liebe Grüße
Günter

Liebe Hamburger!!!

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Politikerverunglimpfung ,gelöscht , Andreas

Olaf Scholz heißt er, lest mal nach!!!

Und der will Bürgermeister werden??? teach teach teach

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Und der will Bürgermeister werden???

RE: SPD-Vize Scholz: "Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen"

Zitat:

Original von Günter Ihr Lieben, Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden! "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen." Ich zitiere hier nicht MarkusKenn, nicht Conny, nicht Gregor Gysi, nicht Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht! Sondern den ehemaligen SPD-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz!!! Zitat: SPD-Vize Scholz im tagesschau-Videochat "Bei der Leiharbeit ist was schief gegangen" Ex-Arbeitsminister und SPD-Vize Olaf Scholz hat im tagesschau-Videochat schwere Versäumnisse bei der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen Koalition eingestanden: Von tagesschau.de-Usern auf den Missbrauch der Leiharbeit angesprochen, antwortete er: "Was die Leiharbeit betrifft, ist was schief gegangen." Hier sei der ursprüngliche Zweck des 2003 in Kraft getretenen Gesetzes zur Leiharbeit, das gleiche Grundbedingungen für Leiharbeiter wie die Stammbelegschaft im selben Unternehmen vorsehe, durch ein weiteres Gesetz und die daraus resultierende unternehmerische Praxis konterkariert worden. Dies sei "Missbrauch einer gesetzlichen Lage". Leiharbeiter fühlten sich zu Recht durch Politik verhöhnt Vom Gleichheitsgrundsatz sollte abgewichen werden können, wenn ein Tarifvertrag existiere. Man habe dabei nicht bedacht, dass bis dahin kaum bekannte so genannte Scheingewerkschaften Tarifverträge für die Leiharbeit abschließen würden, die miserable Bedingungen und Bezahlung festschrieben. Die Leiharbeitnehmer fühlten sich dadurch "verhöhnt". Die Schuld daran treffe laut Scholz aber nicht nur die damals regierenden Parteien SPD und Grüne, sondern alle am Entscheidungsprozess Beteiligten, also auch Gewerkschaften und Arbeitgeber. Um den Missstand zu beheben, bedürfe es eines Mindestlohns in der Zeitarbeit. "Dumpinglöhne sind kein Mittel, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, sie erzeugen sie sogar", sagte er auf die Frage eines Users zum Thema Niedriglöhne. Die SPD habe dazu Anfang des Jahres ein Arbeitsmarktprogramm mit entsprechenden Lösungsvorschlägen vorgelegt. http://www.tagesschau.de/inland/videochatscholz100.html

So, inzwischen ist Olaf Scholz Erster Bürgermeister in Hamburg.

Das ändert aber nichts an der offenen Selbstkritik, die der ehemalige Bundesarbeitsminister an der eigenen Arbeit bezüglich der Leiharbeit äußerte.

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Liebe Grüße
Günter

Offene Selbstkritik setzt - wie jede andere Form der Selbstkritik auch - ein gewisses Format voraus. Wenn die offene Selbstkritik von Olaf Scholz nicht lediglich eine von diversen abzuarbeitenden Wahlkampf-"Attraktionen" war, dann zeugt sie von Format.

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Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.
BERTOLT BRECHT

Zitat:

Original von Gabriele_Spahr Offene Selbstkritik setzt - wie jede andere Form der Selbstkritik auch - ein gewisses Format voraus. Wenn die offene Selbstkritik von Olaf Scholz nicht lediglich eine von diversen abzuarbeitenden Wahlkampf-"Attraktionen" war, dann zeugt sie von Format.

So sehe ich es auch!

Den Lackmustest werden wir sehen, wenn die SPD das Wahlprogramm für den kommenden Bundestagswahlkampf vorbereitet. Scholz gehört ja nach wie vor dem dem SPD-Bundesvorstand an, wir werden also sehen, ob sein Selbstkritik im Wahlprogramm Umsatz findet, oder ob sich wieder die Seeheimer durchsetzen.

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Günter

Der gesetzliche Mindestlohn ist jetzt schon in jedem SPD-Wahlprogramm drin, da kommen die Sozis nicht mehr von runter, Seeheimer Kreis hin oder her.

Und was die Leiharbeit angeht, so darf man nicht den Einfluss von Union und FDP auf die gesamte Hartz-IV-Gesetzgebung durch die damalige Bundesratsmehrheit vergessen.

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"So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Na ja Grubendol,
bei der neuen Hartz-4-Gesetzgebung hat auch die SPD im Bundesrat dafür gesorgt, dass jetzt durch Satzungen Miet- und Heizkostenpauschalen eingeführt werden dürfen. Dadurch wird über die Hintertür unter dem Strich weitaus mehr Geld eingespart werden als die ganze Reform einschließlich Bildungspaket und minimal erhöhtem Regelsatz jetzt kostet. Aber das Thema Miet- und Heizkostenpauschalen wurde von allen Parteien für die Öffentlichkeit einfach unter den Tisch gekehrt. Nur die Sozialverbände und haben es öffentlich thematisiert, sind damit aber - wie bei uns üblich - nicht gehört worden.

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Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Gabriele_Spahr am 02.06.2011 10:08.

Das ist ja nichts, was man nicht wieder abschaffen kann.

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Stimmt - es muss sich aber jemand finden, der das auch wirklich wieder abschaffen will. Und der muss dann auch noch die entsprechende Mehrheit haben.

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Wenn es die SPD-Politiker bis 2013 schaffen, mal ein bisschen die Klappe zu halten und weniger Unsinn zu reden, stehen die Chancen für eine Neuauflage von Rot-Grün (vielleicht aber auch Grün-Rot) nicht schlecht.

Da, wo sie etwas sagen sollten, sind sie mir viel zu schweigsam und zu zurückhaltend. Natürlich muss mit Fukushima Wahlkampf gemacht werden. Nach dem Flip-Flop der Kanzlerin hätte man gleich sagen sollen, dass es mit der Opposition nur eine Rückkehr zum alten Kompromiss gibt und mit einer 2/3-Mehrheit im Bundestag hätte man die Atomwirtschaft per Gesetz auch dazu zwingen können, zu den Verträgen zurückzukehren, die sie bereits unterschrieben hatte.

Was Hartz-IV angeht, so muss der Betrug bei der Leiharbeit durch Arbeitgeber ein echter Straftatbestand wie Steuerhinterziehung und Abgabenbetrug werden. Firmen, die bislang feste Arbeitsplätze in prekäre Arbeitsverhältnisse umwandeln oder Praktikanten ausbeuten, müssen von der staatlichen Förderung ausgeschlossen werden. Nach den Vorleistungen der Arbeitslosen durch Hartz-IV ist die Wirtschaft in einer Bringschuld.

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