GAL: "Finanzierung der Elbvertiefung wackelt"

Stand: 25.10.2011 17:36 Uhr

Die Hamburger Grünen befürchten, dass die geplante Elbvertiefung den Haushalt der Stadt stark belasten könnte. Der Senat plane, den städtischen Kostenanteil für das umstrittene Projekt nur teilweise aus der sogenannten HHLA-Milliarde zu bestreiten. "Die Finanzierung der Elbvertiefung wackelt", sagte die haushaltspolitische Sprecherin der GAL-Fraktion, Anja Hajduk, am Dienstag.

Die "HHLA-Milliarde" war 2007 durch eine Teilprivatisierung der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) eingenommen worden. Sie werde bis 2014 für verschiedene Hafenprojekte ausgeschöpft sein, so Hajduk. Mindestens 50 Millionen Euro müsse der Haushalt dann zusätzlich auffangen. Der Senat habe das Projekt finanziell nicht im Griff. Ursprünglich sollten die von der Hansestadt zu tragenden Gesamtkosten in Höhe von knapp 140 Millionen Euro über die "HHLA-Milliarde" finanziert werden. Eingeplant seien nun jedoch für die Jahre 2009 bis 2013 nur noch rund 86 Millionen Euro, sagte Hajduk.

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