SPD durchlöchert Agenda 2010 |
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Zitat:
Jetzt ist es also soweit: Die SPD will umkehren. Zumindest ein bisschen, irgendwie. Nach der Demütigung bei der Bundestagswahl und dauerhaft schlechten Umfragewerten wollen die Sozialdemokraten unter Sigmar Gabriel die schrödersche Agenda 2010 durchlöchern. Dass die Reform handwerklich schlecht gemacht war, hat kürzlich das Bundesverfassungsgericht nochmals deutlich gemacht, als es die Berechnung der Hartz-IV-Sätze in Grund und Boden urteilte. Dass seit der Reform die Gesellschaftsgruppen in Deutschland "Abgehängte", "Reiche" und "Menschen mit Angst vor Hartz IV" heißen, belegen diverse Studien und Zahlen. Dass Schröders mächtige Tritte gegen die Grundpfeiler des Sozialstaates das Urvertrauen des kleinen Mannes in seine SPD zerstört hat, wollte die Traditionspartei lange Zeit nicht wahrhaben.
Höhere Leistungen, längerer Bezug des Arbeitslosengeldes I, Verzicht auf jegliche Vermögensprüfung bei Hartz-IV-Empfängern, ein weicherer finanzieller Übergang zwischen ALG I und Hartz IV – das sind, kurz gesagt, die Patronen, die die SPD auf den ganzen Stolz ihres ehemaligen Basta-Kanzlers abfeuern will. Zudem wollen die Genossen 200.000 zusätzliche Stellen für Langzeitarbeitslose mit "Vermittlungshemmnissen" schaffen.
Doch was ist das nun alles? Bloß ein Wahlkampfmanöver vor der bedeutenden NRW-Wahl, die die Machtverhältnisse im Bundesrat ändern kann? Oder doch die überzeugte Abkehr von einer Reform, die im Herzen der SPD nie angekommen ist und die der Linkspartei erst richtig auf die Welt geholfen hat? Die von der Ein-Mann-Partei FDP mit verbaler Gewalt angestoßene Diskussion über Hartz IV passt den Sozialdemokraten jedenfalls gut in den Kram – endlich ist das Thema aufgewühlt, das die SPD beackern muss, um Erfolg zu haben. Endlich gibt es wieder zwei Seiten in Deutschland, von denen man sich eine aussuchen kann. Die Mitte? Plötzlich wieder sehr viel kleiner. Dieser "Klassenkampf" wird der SPD in NRW helfen, Boden gut zu machen - und dann haben sich die Genossen aus ihrer Sicht zur richtigen Zeit geäußert.
http://www.n-tv.de/politik/politik_komme...icle776464.html
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Lui am 15.03.2010 18:34.
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