Elbvertiefung verzögert sich: SPD sorgt sich um Konkurrenzfähigkeit des Hafens

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06.12.10 Elbvertiefung verzögert sich: SPD sorgt sich um Konkurrenzfähigkeit des Hafens Niedersachsen stellt sich quer – Neumann: „Offenbar war Bürgermeister Ahlhaus einmal mehr nicht über das informiert, was um ihn herum so passiert.“ Besorgt hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf die offensichtlichen Verzögerungen bei der Elbvertiefung reagiert. „Wir wissen, welche Bedeutung der Hamburger Hafen für den Wirtschaftsstandort Hamburg und die Jobs in der gesamten Metropolregion hat“, sagte Fraktionsvize Ingo Egloff. Die SPD sorge sich um die Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens. SPD-Fraktionschef Michael Neumann übte gleichzeitig heftige Kritik an der Hamburger CDU. "Seit 2001 redet der CDU-Senat von der Elbvertiefung. Getan hat sich nichts. Jetzt rächt sich, dass sich Bürgermeister von Beust den Hafen jahrelang ignoriert hat. Und es rächt sich, dass sich daran seit dem Wechsel im Bürgermeisteramt nichts geändert hat“, sagte Neumann. Der Hamburger Hafen sei zum „Spielball anderer Länder“ geworden, weil sich die Hamburger Landesregierung nicht um ihn gekümmert habe, sagte Egloff. Jetzt zeigten sich die Folgen der Tatsache, dass Hamburg als Bundesland und Wirtschaftsstandort seit Jahren in Berlin nicht mehr präsent sei. Nach Informationen von NDR 90,3 will die Landesregierung in Hannover der Elbvertiefung vorerst nicht zustimmen, weil im September 2011 in Niedersachsen Kommunalwahlen anstehen. Ministerpräsident David McAllister (CDU) wolle das heikle Thema aus dem Wahlkampf heraushalten, hieß es. Der Hamburger Senat sei Mitte November in einer Aktennotiz informiert worden. http://www.spd-hamburg.de/cms/2137/?tx_t...6195418f9cb091c

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Günter