Schäuble will "Soli" seit 2005 notfalls schnell zurückzahlen |
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Soli soll notfalls schnell zurückgezahlt werdenErschienen am 03. Dezember 2009
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will den "Soli" nur noch vorläufig erheben (Foto: dpa)
Sollte der Solidaritätszuschlag tatsächlich verfassungswidrig sein, will Finanzminister Wolfgang Schäuble dafür sorgen, dass die Steuerzahler ihr Geld schnell und unkompliziert zurückbekommen, ohne etwas dafür tun zu müssen. Anlass sind die Zweifel des niedersächsischen Finanzgerichts an der Verfassungsmäßigkeit des Solis - deshalb muss jetzt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe höchstrichterlich darüber entscheiden. Dabei geht es um viele Milliarden Euro.
Mehr:
http://nachrichten.t-online.de/solidarit..._20762454/index
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
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