Mitte April legte Entwicklungsminister Dirk Niebel die vorläufige Bilanz seiner Amtszeit vor – in Gestalt des neuen Weißbuchs Entwicklungspolitik. Die Bundestagsdebatte dazu nutzte die Opposition zu einer Generalabrechnung. Aber auch innerhalb der Regierung gab es Spannungen wegen einer ersten Fassung des Berichts.
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Als visionslos, ohne Wegweiser und Visionen hatte die Opposition vor fünf Jahren das „Weißbuch Entwicklungspolitik“ von SPD-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul kritisiert. In der diesjährigen Debatte um das Eckpapier der schwarz-gelben Koalition im Bundestag schossen die Gegner von FDP-Minister Dirk Niebel sich auf dessen „selbstherrliche“ Politik als „Cheflobbyist des deutschen Mittelstands“ ein.
Ebenfalls im Kreuzfeuer: vermeintliche „Taschenspielertricks“ bei der Berechnung staatlicher Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit.
Schon bei der Pressevorstellung des Weißbuchs kehrte Niebel ganz den erfolgreichen Manager hervor, der die heimischen Durchführungsorganisationen umgebaut und Kooperationspotenziale mit der deutschen Wirtschaft gehoben habe. Die Opposition im Bundestag hingegen sprach dem Minister jegliche Eignung für seinen Posten ab: „Als Spuren im Sand werden eine alberne Militärmütze und ein fliegender Teppich bleiben“, gab der entwicklungspolitische Sprecher der SPD, Sascha Raabe, den Ton vor. „Das werden wir nicht vermissen.“ |
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
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