Lui
Verstorben Mitte Juli 2015!
   
Dabei seit: 12.09.2007
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20.09.2013 20:48 |
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Quark
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Beiträge: 6042
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Zitat: |
Original von Günter
Wenn die bei der ARGE - oder wie sich diese Arbeitsamtsabteilung in Essen auch konkret schimpft - zu dämlich zum Rechnen sind, sollen sie nicht hinterher die ALG2-Empfänger nerven! Einfach ungegeuerllich! |
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Verstehe ich nicht, es geht doch darum, dass hier Hartz-IV gewährt wurde, obwohl dieses nicht mehr zustand. Was hat das mit dem Rechnen zu tun?
Zitat: |
Es geht um immerhin 17.000 Fälle von angeblichen „Überzahlungen“ an Hartz IV-Haushalte – etwa dann, wenn finanzielle Hilfe vom Staat für ein Kind im Haushalt weiterkassiert wurde, das längst ausgezogen war, oder jemand trotz eines Jobs weiterhin Hartz IV bekommen hat. |
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Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Mich wundert nur, dass diese Rückforderungen nicht gleich erfolgt sind, sondern erst jetzt nachdem die Stadt dies nachprüft?
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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war. Franklin D. Roosevelt
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21.09.2013 10:38 |
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Grubendol
Mitglied
   
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von Lui
Wer zu Unrecht kassiert hat,muß zurückzahlen.
Daran gibts doch nichts zu rütteln. |
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Quatsch, wenn die Behörde nicht korrekt geprüft hat, gibt's keine Rückzahlung.
Sollen man schön alle Widersprüche einlegen, die Leute, dann haben die Gerichte was zu tun.
Wie will man Leuten, die sowieso nicht genug zum Leben haben, auch noch Geld wegnehmen - das ist doch krank.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 21.09.2013 15:55.
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21.09.2013 15:54 |
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Grubendol
Mitglied
   
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Die Geburtsdaten der Kinder liegen ja vor - da kann mir keiner erklären, warum der zuständige Sachbearbeiter nicht automatisch prüft, ob das Kind noch zuhause wohnt, nachdem es volljährig geworden ist.
Die Wahrheit liegt woanders:
Zitat: |
Die Stadt überprüft alle diese Altforderungen anhand von Datenbeständen, die sie von der Bundesagentur für Arbeit übernommen hat, nachdem die gemeinsame Arbeitsgemeinschaft passé war und sich die Wege in Richtung Optionskommune getrennt hatten. |
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Wenn die Bundesagentur für Arbeit in der vergangenen Zeit nicht vernünftig gearbeitet, d.h. auch nach Plausibilitätsrichtlinien geprüft hat, soll sich die Stadt an die Bundesagentur wenden.
Und acht Jahre geht sowieso nicht, die gesetzliche Verjährungsfrist liegt bei vier Jahren. Nicht veräppeln lassen, bitte!
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21.09.2013 16:52 |
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Grubendol
Mitglied
   
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von Lui
Sozialmissbrauch ist doch nun schon fast schon zum Volkssport geworden. Über Schwarzarbeit bis zu teuren Autos, welche auf andere Familienmitglieder zugelassen werden und Hauseigentum im Ausland, welcher meist nicht nachzuweisen ist.
Der Kreativität solcher Sozialbetrüger sind doch kaum Grenzen gesetzt.Sozialmissbrauch ist nun aber mal eine Straftat! Die Sozialhilfe dient ausschließlich dazu, dass Existenzminimum zu sichern. Hartz 4 ist nun mal Steuergeld das von den Beschäftigten erwirtschaftet werden muß. Also ist es daher einfach nur richtig, wenn der Staat diese Fälle konsequent verfolgt. |
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Das ist aber nicht das Thema.
Es geht darum, dass eine Behörde mit der Arbeit einer anderen nicht einverstanden ist.
Der Geringstverdiener und Taxifahrer, der mit einem sittenwidrigen Stundenlohn abgefunden wird, hackt auf den Hartzies rum. Selbstverständlich muss Sozialbetrug so weit wie möglich ausgeschlossen werden, aber zuerst einmal brauchen wir ja wohl mehr Steuerfahnder.
Im übrigen muss der Betrug nachgewiesen werden, sonst gibt es keine Rückzahlungspflicht - jeder zweite, der jetzt erwischt wird, kann sich doch damit rausreden, dass er das System und die Bescheide gar nicht verstanden hat. Für schlechte Behördenarbeit sind nicht die Betroffenen verantwortlich.
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Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 21.09.2013 17:36.
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21.09.2013 17:28 |
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Zitat: |
Original von toffil
Zitat: |
Original von Lui
Sozialmissbrauch ist nun aber mal eine Straftat! Die Sozialhilfe dient ausschließlich dazu, dass Existenzminimum zu sichern. Hartz 4 ist nun mal Steuergeld das von den Beschäftigten erwirtschaftet werden muß. Also ist es daher einfach nur richtig, wenn der Staat diese Fälle konsequent verfolgt. |
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Der arme Steuerzahler, der diese Perversität verfaßt hat, kommt hoffentlich selbst irgendwann mal in den Genuß von Hartz IV, muss seine Altersvorsorge aufbrauchen und seine zu große Wohnung aufgeben. Vielleicht dämmert ihm dann, was er für ein gelöscht/Lui ist.
Und dass es hier auch noch Leute gibt, die dem rechtgeben, finde ich ehrlich gesagt abartig. |
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Tja, wenn "meine Meinung" die richtige ist, müssen andere
wohl zwangsläufig -abartig- sein.
Wer so diskutiert, dem gehen wohl die Argumente aus, leider.
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21.09.2013 17:30 |
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Grubendol
Mitglied
   
Dabei seit: 06.05.2007
Beiträge: 20985
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Zitat: |
Original von Quark
Zitat: |
Original von Grubendol
Eine unrechtmäßige Bereicherung muss dennoch erst einmal in jedem Einzelfall ganz explizit nachgewiesen werden, Andreas. |
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Aber anders werden doch die Forderungen kaum entstanden sein. |
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So, so...glaubst du.
Dein Vertrauen in die Fehlerfreiheit des Öffentlichen oder halböffentlichen Dienstes möchte ich mal haben. So mancher Sozialanwalt hat das nicht:
Zitat: |
Allein in der Kanzlei von Jan Häußler, Fachanwalt für Sozialrecht, gibt es inzwischen „ein Dutzend Fälle, in denen das Jobcenter unberechtigte Forderungen vollstrecken lässt“. Es handele sich um Vorgänge, für die gar kein Bescheid ergangen sei, um Bescheide, die nach Widerspruch bereits aufgehoben wurden oder gegen die Klagen mit aufschiebender Wirkung laufen.
(...)
Jobcenter fordert Millionen von Essener Hartz IV-Empfängern zurück | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf: http://www.derwesten.de/staedte/essen/jo...html#1840688787 |
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21.09.2013 20:11 |
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