NPD-Verbotsverfahren soll beschleunigt werden, bevor Partei von alleine zerfällt |
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NPD-Verbotsverfahren soll beschleunigt werden, bevor Partei von alleine zerfällt
Nach dem Parteiaustritt von Ex-NPD-Chef Holger Apfel plant der Bundesrat, das bereits im Dezember 2012 beschlossene NPD-Verbotsverfahren zu beschleunigen. Dadurch wollen die Antragssteller verhindern, dass sich die rechtsextreme Kleinpartei, die derzeit von Mitgliederschwund, Wahlniederlagen, Schulden und internen Querelen geprägt ist, von alleine auflöst, bevor sie verboten werden kann.
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Der Postillon |
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Schematische Darstellung
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
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