CDU: Steinbach sorgt für Eklat - und zieht sich zurück

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Äußerungen zur deutschen Kriegsschuld Steinbach sorgt für Eklat - und zieht sich zurück In der Union wächst die Empörung über die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach. Sie hatte die Vertriebenen-Funktionäre Arnold Tölg und Hartmut Saenger gegen Kritik von Kulturstaatsminister Bernd Neumann in Schutz genommen. In der Vorstandssitzung der Unions-Bundestagsfraktion hatte sich Neumann ausdrücklich von Äußerungen der beiden CDU-Politiker Tölg und Saenger distanziert, die der BdV als stellvertretende Mitglieder des Stiftungsrats der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung benannt hatte. Dem früheren baden-württembergischen CDU-Landtagsabgeordneten Tölg und dem Sprecher der Pommerschen Landsmannschaft, Saenger, war schon in der Vergangenheit vorgeworfen worden, die Kriegsverbrechen der Nazis und die Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg zu relativieren. Aus Protest gegen die Berufung der beiden lässt der Zentralrat der Juden seine Mitarbeit in der Stiftung derzeit ruhen. Steinbach bestätigte, in der Sitzung gesagt zu haben: "Und ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1933 mobil gemacht hat." (Steinbach bezog sich auf das Saenger-Zitat und damit auf 1939; A.d.Red.) Die konkreten Vorwürfe: Saenger hatte im August 2009 in einem Beitrag für die "Pommersche Zeitung" geschrieben: "Im März 1939 machte Polen sogar gegen Deutschland mobil und gab damit Hitler die Möglichkeit der Aufkündigung des deutsch-polnischen Nichtangriffspakts von 1934." Als Quelle für die Äußerung nannte Saenger das Buch von Gerd Schultze-Rhonhof "1939 - Der Krieg, der viele Väter hatte". Die FAZ schrieb zu dem Werk, bei dem Inhalt handele es sich um "Abstruses zur Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs". Die konkreten Vorwürfe: Tölg hatte vor zehn Jahren in einem Interview mit der rechtsradikalen Zeitung "Junge Freiheit" behauptet, wer über Zwangsarbeiterentschädigung spreche, müsse auch deutlich machen, "dass gerade die Länder, die am massivsten Forderungen gegen uns richten, genügend Dreck am Stecken haben, weil sie Hunderttausende deutscher Zwangsarbeiter in zahllosen Lagern hatten". Und er formuliert weiter: "Während in Nürnberg von den Siegern die deutschen Kriegsverbrecher zu Recht verurteilt wurden, haben die gleichen Länder bezüglich Zwangsarbeitern ähnliche Verbrechen begangen wie Hitler-Deutschland." http://www.tagesschau.de/inland/steinbach246.html

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Günter