Kraft droht Linken mit Neuwahlen

Zitat:

"Sollte die Linkspartei uns tatsächlich an der Abschaffung der Studiengebühren hindern, werden wir rasch Konsequenzen ziehen. Wir scheuen uns nicht vor Neuwahlen, absolut nicht", sagte Kraft dem "Spiegel" laut Vorabbericht vom Samstag. Rot-Grün fehlt im Landtag ein Mandat zur absoluten Mehrheit. Zur Mehrheitsbeschaffung ist die Koalition zumeist auf Enthaltungen aus Reihen der Linken angewiesen. Umfragen zufolge könnte Rot-Grün bei Neuwahlen auf eine deutliche absolute Mehrheit hoffen.

http://www.rp-online.de/landtagswahl/nac...aid_961230.html

__________________

Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

RE: Kraft droht Linken mit Neuwahlen

Zitat:

Original von max1995 Zitat: "Sollte die Linkspartei uns tatsächlich an der Abschaffung der Studiengebühren hindern, werden wir rasch Konsequenzen ziehen. Wir scheuen uns nicht vor Neuwahlen, absolut nicht", sagte Kraft dem "Spiegel" laut Vorabbericht vom Samstag. Rot-Grün fehlt im Landtag ein Mandat zur absoluten Mehrheit. Zur Mehrheitsbeschaffung ist die Koalition zumeist auf Enthaltungen aus Reihen der Linken angewiesen. Umfragen zufolge könnte Rot-Grün bei Neuwahlen auf eine deutliche absolute Mehrheit hoffen. http://www.rp-online.de/landtagswahl/nac...aid_961230.html

rot/grüne mehrheit wäre mir immer noch lieber als der derzeitige zustand.

Diese Regierungsbildung ist von Anfang an zum Scheitern verurteilt, weil sie von der Tagesstimmung einer nicht regierungsfähigen Partei abhängig ist.

Frau Kraft sollte das einzig richtige in der derzeitigen Stimmungslage machen, und Neuwahlen durchführen. Mehr Einfluss und damit vernünftige Regierungsarbeit kann sie für NRW nicht erreichen. Jeden Moment den sie zögert, verschlechtert sich ihre Situation.

__________________

Wovor hat Hannelore denn überhaupt Angst ?
Oder sind die Linken jetzt etwa für Studiengebühren ?
Ist da vielleicht wieder mal eine kleine Hetzjagd angesagt ?


16. November 2010 DIE LINKE. Lippstadt
Aktionstag der LINKEN gegen Studiengebühren

Am heutigen landesweiten Aktionstag der Partei DIE LINKE. NRW zur Abschaffung der Studiengebühren war der Lippstädter Ortsverband der LINKEN vor der Hochschule Hamm-Lippstadt in der Lüningstraße und verteilte Flugblätter an die Studierenden.

http://www.dielinke-nrw.de/vor_ort/kreis...udiengebuehren/

__________________
Gegen Rassismus und Menschenverachtung

Zitat:

Original von Dreikatendeich Wovor hat Hannelore denn überhaupt Angst ? Oder sind die Linken jetzt etwa für Studiengebühren ? Ist da vielleicht wieder mal eine kleine Hetzjagd angesagt ? 16. November 2010 DIE LINKE. Lippstadt Aktionstag der LINKEN gegen Studiengebühren Am heutigen landesweiten Aktionstag der Partei DIE LINKE. NRW zur Abschaffung der Studiengebühren war der Lippstädter Ortsverband der LINKEN vor der Hochschule Hamm-Lippstadt in der Lüningstraße und verteilte Flugblätter an die Studierenden. http://www.dielinke-nrw.de/vor_ort/kreis...udiengebuehren/

also ich bin ja für studiengebühren:

die ausstattung der jeweiligen uni wird dadurch qualitativ besser, neue technik kann angeschafft werden, weniger studienabbrecher, das studium wird vermehrt in der regelstudienzeit absolviert und und und...

auf der ganzen welt gibt es diese gebühren, warum also bei uns nicht? ist doch auch völlig gerecht - zumal man sich unkompliziert ein darlehren der kfw besorgen kann.

Zitat:

Original von Niclas Zitat: Original von Dreikatendeich Wovor hat Hannelore denn überhaupt Angst ? Oder sind die Linken jetzt etwa für Studiengebühren ? Ist da vielleicht wieder mal eine kleine Hetzjagd angesagt ? 16. November 2010 DIE LINKE. Lippstadt Aktionstag der LINKEN gegen Studiengebühren Am heutigen landesweiten Aktionstag der Partei DIE LINKE. NRW zur Abschaffung der Studiengebühren war der Lippstädter Ortsverband der LINKEN vor der Hochschule Hamm-Lippstadt in der Lüningstraße und verteilte Flugblätter an die Studierenden. http://www.dielinke-nrw.de/vor_ort/kreis...udiengebuehren/ also ich bin ja für studiengebühren: die ausstattung der jeweiligen uni wird dadurch qualitativ besser, neue technik kann angeschafft werden, weniger studienabbrecher, das studium wird vermehrt in der regelstudienzeit absolviert und und und... auf der ganzen welt gibt es diese gebühren, warum also bei uns nicht? ist doch auch völlig gerecht - zumal man sich unkompliziert ein darlehren der kfw besorgen kann.

Also , ich bin gegen Studiengebühren .
Sozial Schwache werden dadurch extrem benachteiligt ,Studiengebühren fördern eine Elitenbildung .
Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden .

Übrigens in allen anderen Ländern wird auch langsamer gefahren als in Deutschland .
Es sollten die positiven Errungenschaften abgekupfert werden .

__________________
Gegen Rassismus und Menschenverachtung

Zitat:

Original von Dreikatendeich Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden .

Eingesparte Gelder im Rüstungsbereich betreffen den Bundeshaushalt, die Studiengebühren betreffen den Landeshaushalt. Man kann nicht alles in einen Topf werfen in unserem föderalen Staat.

__________________

Zitat:

Original von Quark Zitat: Original von Dreikatendeich Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden . Eingesparte Gelder im Rüstungsbereich betreffen den Bundeshaushalt, die Studiengebühren betreffen den Landeshaushalt. Man kann nicht alles in einen Topf werfen in unserem föderalen Staat.

Da sollte man eben etwas flexibler werden .

__________________
Gegen Rassismus und Menschenverachtung

Zitat:

Original von Quark Zitat: Original von Dreikatendeich Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden . Eingesparte Gelder im Rüstungsbereich betreffen den Bundeshaushalt, die Studiengebühren betreffen den Landeshaushalt. Man kann nicht alles in einen Topf werfen in unserem föderalen Staat.

ja, und die Länder sind pleite, weil sich der Bund über Gebühr an den Steuergeldern bedient.

__________________
"So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
-----
"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
-----
Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 06.02.2011 16:27.

Zitat:

Original von Grubendol Zitat: Original von Quark Zitat: Original von Dreikatendeich Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden . Eingesparte Gelder im Rüstungsbereich betreffen den Bundeshaushalt, die Studiengebühren betreffen den Landeshaushalt. Man kann nicht alles in einen Topf werfen in unserem föderalen Staat. ja, und die Länder sind pleite, weil sich der Bund über Gebühr an den Steuergeldern bedient.

+ 1

__________________
Gegen Rassismus und Menschenverachtung

Zitat:

Original von Grubendol Zitat: Original von Quark Zitat: Original von Dreikatendeich Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden . Eingesparte Gelder im Rüstungsbereich betreffen den Bundeshaushalt, die Studiengebühren betreffen den Landeshaushalt. Man kann nicht alles in einen Topf werfen in unserem föderalen Staat. ja, und die Länder sind pleite, weil sich der Bund über Gebühr an den Steuergeldern bedient.

+ 1

Die Länder sind Pleite, weil die Politik die Steuern für die Konzerne (Körperschaftssteuer) in den letzen Jahren um rund 75 % gesenkt hat. 50 % davon hätten die Länder erhalten. Diese Milliarden (pro Bundesland im ein- bis zweistelligen Bereich) fehlen in den letzten 15 Jahren! (Dafür werden unsere Milliardäre immer reicher!)

__________________
Liebe Grüße
Günter

Das ist die Form der politischen "Diskussion" in diesem Forum, die ich kritiseren. Gegenargumente werden gar nicht diskutiert sondern sofort mit Parolen heruntergedrückt.

Mir macht diese Form der Diskussion jeden Fall keinen Spaß - da zieh ich mich lieber zurück. Diskutiert mal ruhig weiter über die Verschuldung der Länder durch den Bund - aber ohne mich.

__________________

Zitat:

Original von Quark Zitat: Original von Dreikatendeich Geld für Studierende und Anschaffungen könnte leicht locker gemacht werden , wenn bei unsinnigen Subventionen und im Rüstungsbereich Gelder eingespart würden . Eingesparte Gelder im Rüstungsbereich betreffen den Bundeshaushalt, die Studiengebühren betreffen den Landeshaushalt. Man kann nicht alles in einen Topf werfen in unserem föderalen Staat.

Die Einnahmen der Bundesländer werden aber durch die Gesetzgebung der Bundesregierung und des Bundestages bestimmt!

Nachdem Politiker des bundes die Körperschaftssteuer um 75 % kürzten, kommt es in den Ländern zu großen Defiziten!

__________________
Liebe Grüße
Günter

Zitat:

Original von Quark Das ist die Form der politischen "Diskussion" in diesem Forum, die ich kritiseren. Gegenargumente werden gar nicht diskutiert sondern sofort mit Parolen heruntergedrückt. Mir macht diese Form der Diskussion jeden Fall keinen Spaß - da zieh ich mich lieber zurück. Diskutiert mal ruhig weiter über die Verschuldung der Länder durch den Bund - aber ohne mich.

Hättest Du bitte die Güte, das näher zu erläutern?

__________________
Liebe Grüße
Günter

Zitat:

Original von Conny Nachdem Politiker des bundes die Körperschaftssteuer um 75 % kürzten, kommt es in den Ländern zu großen Defiziten!

Das is doch Unsinn und wie kommst du auf 75%?

__________________

Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

Zitat:

Original von max1995 Zitat: Original von Conny Nachdem Politiker des bundes die Körperschaftssteuer um 75 % kürzten, kommt es in den Ländern zu großen Defiziten! Das is doch Unsinn und wie kommst du auf 75%?

War jetzt etwas "gerundet"!

Aber stimmt, eine Senkung auf 11 % wäre eine gesamte Senkung um 75 %. Tatsächlich wurde die Körperschaftssteuer aber "nur" auf 15 % gesenkt!

Damit wurden den Konzernen zwar nicht 75 % ihrer Einkommensteuern erlassen, aber immerhin über 62 % - und das auf Kosten des Bundes- und der Landeshaushalte!

und es bleibt dabei: Diese Geschenke an die Großkonzerne haben die Länder und den Bundeshaushalt ausgeblutet!!!

__________________
Liebe Grüße
Günter

Zitat:

Original von Conny Zitat: Original von max1995 Zitat: Original von Conny Nachdem Politiker des bundes die Körperschaftssteuer um 75 % kürzten, kommt es in den Ländern zu großen Defiziten! Das is doch Unsinn und wie kommst du auf 75%? War jetzt etwas "gerundet"! Aber stimmt, eine Senkung auf 11 % wäre eine gesamte Senkung um 75 %. Tatsächlich wurde die Körperschaftssteuer aber "nur" auf 15 % gesenkt! Damit wurden den Konzernen zwar nicht 75 % ihrer Einkommensteuern erlassen, aber immerhin über 62 %

Das war nicht etwas gerundet,das ist halt dein Stil,das du gern bei % Angaben in vielen Dingen zwecks Stimmungsmache gerne maßlos übertreibst.

__________________

Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

Zitat:

Original von max1995 Das war nicht etwas gerundet,das ist halt dein Stil,das du gern bei % Angaben in vielen Dingen zwecks Stimmungsmache gerne maßlos übertreibst.

Trotzdem bleibt es ja unterm strich dabei, dass diese Milliarden, die Schröder und Merkel den Allbrechts, den Kühnes und den Schleckers schenkten, den Landes- und Bundeshaushalten fehlen! Das kannst Du drehen und wenden, wie Du willst, es ist so!

__________________
Liebe Grüße
Günter