Günter
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| Sozialdemokratische Heuchelei |
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Und diese Amateure wollen uns regieren??? 
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Sozialdemokratische Heuchelei
Von Ario Ebrahimpour Mirzaie 26. April 2011 um 19:52 Uhr
Ein Kommentar zur Entscheidung des SPD-Schiedsgerichts Thilo Sarrazin nicht aus der Partei auszuschließen.
Wäre es nach Andrea Nahles gegangen, es hätte so einfach sein können. Am Gründonnerstag, dem Beginn der vermeintlich besinnlichen Ostertage, sollte ohne großes Aufsehen von Bürgern und Medien die Entscheidung gefällt werden, dass Thilo Sarrazin die SPD nicht verlassen muss. Ein besserer Termin wäre nur der Tag vor Heiligabend gewesen. Im Gegenzug sollte es Ruhe geben während des Berliner Landtagswahlkampfes. Involviert in die Verhandlungen mit Sarrazin, waren auch ranghohe Beamte der Berliner Senatsverwaltung um Klaus Wowereit. Alles in allem ein solider Plan der SPD Generalsekräterin. Wären da nicht Internet, E-Mail und eine gehörige Portion preußischer Gottlosigkeit. Keine zwei Stunden nachdem die Meldung über Sarrazins Nicht-Austritt über die Ticker läuft, trudeln bei der SPD in Berlin die ersten Austrittserklärungen ein. Darunter die des Gründers des „Arbeitskreises jüdische Sozialdemokraten“, Sergej Lagodinsky. Dieser erklärte seinen Austritt mit der sozialdemokratischen „Angst vor dem Stammtisch“. Er habe den Arbeitskreis gegründet, weil er “als jüdischer Mensch die Möglichkeit gesehen habe, die lange Tradition der Juden in Deutschland wiederzubeleben, nunmehr gemeinsam mit anderen Minderheiten und Mehrheiten in unserem Lande – Christen, Moslems, Nichtgläubigen“. Die SPD sieht er dabei nicht mehr an seiner Seite.
Das Parteiordnungsverfahren war nicht nur aus politischer Sicht eine Farce, auch juristisch ist es unglaubwürdig. Ist es möglich, ein Buch voller rassistischer Ideen zu verfassen, ohne dabei vorsätzlich „Gruppen, insbesondere Migranten, zu diskriminieren“? Nach dieser Logik müsste Karl-Theodor zu Guttenberg heute noch Verteidigungsminister sein. Überhaupt ist es interessant, wie sich beide Fälle ähneln, also „Plagiatsaffäre“ und „Sarrazin-Debatte“. Beide Protagonisten werden aus bisweilen schwer verständlichen Gründen von einer Vielzahl von Menschen verehrt. Beiden mangelt es offenkundig an Schuldbewusstsein und Selbstreflektion. Mit dem Unterschied, dass der eine politische Konsequenzen ziehen musste, der andere nicht. Zu recht wurde seinerzeit von Seiten der SPD Guttenbergs Erklärung, er habe nicht vorsätzlich plagiiert, als Schutzbehauptung zurückgewiesen. Eine Konsequenz, die die Sozialdemokraten bei ihrem eigenen Genossen vermissen lassen. Wie sonst ließe sich erklären, dass Sarrazin nun auf Grundlage einer dünnen, persönlichen Erklärung seinem Parteiausschluss entgangen ist, indem er den Vorsatz seiner Verfehlungen leugnet? Vielleicht liegt der Grund für seinen Verbleib in der SPD aber auch ganz woanders. Wo keine integrationspolitischen Leitlinien erkennbar sind, kann man auch nicht gegen selbige verstoßen. In diesem Kontext erscheint auch Sarrazins Absichtserklärung, er werde in Zukunft darauf achten, nicht sein „Bekenntnis zu den sozialdemokratischen Grundsätzen“ infrage stellen zu lassen in völlig neuem Licht.
Die SPD hat durch den faulen Kompromiss mit Sarrazin die Glaubwürdigkeit beim Kampf gegen Rechtspopulismus und Rassismus verloren – ja geradezu aufgegeben.
http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2011...-heuchelei_6139 |
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Liebe Grüße 
Günter
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27.04.2011 01:12 |
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Grubendol
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Wer zum Teufel ist "Ario Ebrahimpour Mirzaie"?
Warum soll ich lesen, was er erbricht?
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| Ist es möglich, ein Buch voller rassistischer Ideen zu verfassen, ohne dabei vorsätzlich „Gruppen, insbesondere Migranten, zu diskriminieren“? Nach dieser Logik müsste Karl-Theodor zu Guttenberg heute noch Verteidigungsminister sein. Überhaupt ist es interessant, wie sich beide Fälle ähneln, also „Plagiatsaffäre“ und „Sarrazin-Debatte“. Beide Protagonisten werden aus bisweilen schwer verständlichen Gründen von einer Vielzahl von Menschen verehrt. Beiden mangelt es offenkundig an Schuldbewusstsein und Selbstreflektion. Mit dem Unterschied, dass der eine politische Konsequenzen ziehen musste, der andere nicht. |
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Ich weiß nicht, ob Sarrazin "ein Buch voller rassistischer Ideen" geschrieben hat, ich habe es nicht gelesen und werde dies auch nicht tun, bis es mir vielleicht mal einer schenkt.
Dieser Äpfel vs Birnen-Vergleich von Sarrazin und dem Lügenbaron geht jedenfalls nicht auf, denn Sarrazin hat seinen Posten als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank wegen der Debatte um sein Buch bereits 2010 aufgegeben. In der SPD hat er keinerlei administrative Funktion, sondern ist einfaches Mitglied.
Dass das jemand nicht weiß, der in der ZEIT veröffentlichen darf, ist schon traurig.
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Dieser Beitrag wurde schon 2 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 27.04.2011 12:55.
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27.04.2011 12:40 |
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Günter
Administrator
Dabei seit: 14.11.2005
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Original von Grubendol
Wer zum Teufel ist "Ario Ebrahimpour Mirzaie"? |
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Nun, ich kannte ihn auch nicht. aber Googeln macht klug. 
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Ario Ebrahimpour Mirzaie, geboren am 10.12.1985 in Köln, studiert seit Oktober 2005 an der Freien Universität Berlin Politikwissenschaft. Er engagiert sich seit 2002 bei der GRÜNEN JUGEND und bei Bündnis 90/Die Grünen. Schwerpunkte seiner Arbeit sind Migrations- und Integrationspolitik, Rassismus und Rechtsextremismus, Drogen- und Gesundheitspolitik, BürgerInnen- und Menschenrechterechte sowie Anti-Atom-Politik. Er ist Stipendiat der Heinrich-Böll-Stiftung und vertrat die Grünen Hochschulgruppen in den Studierendenparlamenten der Freien Universität Berlin sowie der Universität zu Köln. Zentrale Forderungen seiner politischen Arbeit sind eine humane Flüchtlingspolitik, eine moderne Integrationspolitik, Freiheit statt Überwachung, gleiche Rechte für Schwule und Lesben, Entkriminalisierung des Drogenkonsums, volle BürgerInnenrechte für alle Menschen in Deutschland, ein gerechtes und kostenfreies Bildungssystem, das konsequente Eintreten für den Atomausstieg und natürlich der Kampf gegen den Klimawandel und für eine solidarische Gesellschaft – weltweit!
Ario war Redakteur der SPUNK-Redaktion bevor er von 2006 bis 2008 in den Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND gewählt wurde. Es folgte von 2008 bis 2009 die Mitarbeit in der bundesweiten Wahlkampfkomission der GRÜNEN JUGEND. Ario Ebrahimpour Mirzaie ist seit 2006 Delegierter für die Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Flüchtlinge von Bündnis 90/Die Grünen, deren Sprecher er zudem seit 2009 ist. Außerdem war er von 2006 bis 2007 Delegierter der GRÜNEN JUGEND für die Bundesarbeitsgemeinschaft Schwulenpolitik, für welche er auch in den folgenden Jahren als Ersatzdelegierter gewählt wurde. Bevor Ario zur Politik gestoßen ist, war er wie viele andere auch in der Schülervertretung und bei der Schülerzeitung aktiv.
http://www.gruene-jugend.de/_node/person...ourmirzaie.html |
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Durch die Medien geistert der Vorwurf, Ario Ebrahimpour Mirzaie soll auf dem 31. Bundeskongress der Grünen Jugend in Potsdam im Jahr 2008 vor laufenden Kameras die Deutschlandfahne angepinkelt haben. Was da wirklich dran ist, vermag ich nicht zu beurteilen.
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Liebe Grüße
Günter
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27.04.2011 22:52 |
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Günter
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Offener Brief an Andrea Nahles zur Entscheidung im Schiedsverfahren Sarrazins
Montag, 02. Mai 2011 um 15:04 Uhr
Winfried Heinzel
Andrea, ich habe Deinen Brief zur Entscheidung im Schiedsverfahren gegen Sarrazin gelesen.
Am Gründonnerstag versuchte die SPD „die Causa Sarrazin“ in der allgemeinen österlichen Ruhe still aus der Welt zu schaffen.
Mit einer Erklärung, in der Sarrazin nicht ein Jota seiner sozialdarwinistischen Thesen zurücknimmt, wurde das Ausschlussverfahren gegen ihn eingestellt.
Die Thesen von „Deutschland schafft sich ab“ gelten künftig als von den sozialdemokratischen Grundsätzen gedeckt.
Mit Verweis auf die Autorenschaft können jetzt die Neonazis behaupten: Ihr und Sarrazins Gedankengut werden in der SPD akzeptiert.
Ist das nicht ein hemmungsloser Populismus?
Es ist beispiellos (selbst unser SPD-Superveränderer Gerhard wird staunen), wie schamlos Du und andere Spitzengenossen damit umgehen.
Diese „gütliche Einigung“ hat nicht nur den Rechtspopulismus in der Gesellschaft gestärkt, sondern er wird sogar noch über die SPD gesellschaftsfähig gemacht.
Sozialdemokratische Grundwerte sind damit der Beliebigkeit preisgegeben. Indem sie Sarrazins Thesen, wonach sich Deutschland abschafft, hinnimmt, schafft sich die SPD selbst als integrierende Volkspartei vollends ab.
Es tauchen immer wieder jene selbsternannten Moralapostel aus der Geisterfraktion des Wächterrates auf, man kennt sie von jeder Ortsvereinssitzung, neuerdings bedienen sie sich der neuen Medien.
Grundsätzlich gehören sie zu Jenen die in den Jahren der Schröder Regierung in die Partei zufällig stolperten, sie kennen nichts anderes als die postliberale Ausrichtung der Partei, sämtliche Bindungen zur Arbeiterbewegung sind ihnen fern.
Sie machten aus der einst stolzen und linken Arbeiterpartei ihren Wahlverein, sie funktionierten Ortsvereine als Rückzugsgebiet in eigener Sache um und schmettern gekonnt jedes neues Thema ab.
Meistens handelt es sich hierbei um studierte Rechtswissenschaftler, die den gesellschaftlichen Anschluss suchen und pfeilgenau auf Querdenker einschlagen, denn ihnen sind offene Diskussionen fremd, sie bedienen sich in Facebook Gruppe, belehren dabei aufrechte ältere Genossen und wählen eine Wortwahl die man eigentlich von der FDP her kennt.
So wie sie entfernt sind gedanklich von den eigentlichen Zielen einer großen linken Arbeiterpartei, wie es die SPD einmal war, so hat sich seit Gründonnerstag die SPD davon entfernt.
Viele Mitglieder, Wähler und Funktionäre können nicht verstehen, wieso ein Mann, der andere Menschen wegen ihrer Herkunft und Religion für geistig und/oder kulturell minderbemittelt hält, Mitglied einer demokratischen, toleranten und anti-rassistischen Partei sein kann.
Sarrazin hat mit seinen menschenfeindlichen und absurden Thesen die Gesellschaft tief gespalten – und damit auch die SPD.
Er bleibt ein Mann in den Reihen der SPD, der mit einer 50.000-Euro-Gebärprämie für Akademikerinnen den sozialdemokratischen Gedanken weiterentwickeln will.
Die Führung der SPD ist bis auf die Knochen blamiert, denn ihre starken Worte gegen Sarrazin sind jetzt nur noch Makulatur.
Sarrazins Entschuldigung ist vergleichbar mit der eines Mannes, der einen anderen mit Wucht ins Gesicht schlägt und anschließend sagt, er habe ihm nicht wehtun wollen.
Und es täte ihm leid, wenn der andere sich angegriffen gefühlt habe.
Dieser Wisch reichte der SPD – nach dem Motto:
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
Aber die SPD täuscht sich. Der Schrecken geht weiter – nur mit anderen Personen und anderen Themen.
Der Fall Sarrazin ist auch ein Zeichen für den Autoritätsverfall der SPD-Führung.
Die SPD nimmt für ihr Einknicken gegenüber Sarrazin in Kauf, dass ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel, der in der “Zeit” einleuchtend und eindrucksvoll beschrieben hatte, warum Sarrazin kein SPD-Mitglied mehr sein könne, weiter beschädigt wird.
Die Entscheidung, das Parteiordnungsverfahren einzustellen, entlarvt Gabriels Einlassungen als heiße Luft und wirkungsloses Getöse.
Und bestätigt damit die Vorurteile, die es ohnehin über Gabriel gibt.
Der Fall Sarrazin fügt sich in das Bild einer orientierungslosen Partei, die sich ihrer eigenen Grundsätze nicht mehr gewiss ist.
Nicht nur im Fall Sarrazin, sondern in fast allen entscheidenden Fragen.
Ist die SPD jetzt für Hartz IV oder (ein bisschen) dagegen?
Ist die SPD für die Rente mit 67 oder ein bisschen oder sogar ganz dagegen?
Ist die SPD noch der Anwalt der Schwachen oder nur noch der Arbeitsplatzbesitzer?
Selbst in der Libyen-Frage redete die SPD-Führung mit zwei Zungen.
So wie der Sarrazin-Spagat die SPD überfordert hat, so zerreißt sie ihre Identitätssuche.
Sie gräbt sich immer tiefer im 25-Prozent-Ghetto ein, beschäftigt sich mit sich selbst, ohne dass dabei neue Orientierung herauskommt.
Die großen politischen Gegenspieler sind nicht mehr SPD und CDU, sondern CDU und Grüne.
Sie ringen um Deutschlands Zukunft, während die SPD mit sich selbst ringt.
Sie wird zwischen Grün und Schwarz zerrieben.
Ihr nützt nicht einmal mehr die Selbstmarginalisierung der Konkurrenz von links.
Die Zukunft ist grün oder schwarz, aber nicht mehr rot.
Die SPD hat sich einmal mehr einer vordergründigen Meinungsmehrheit gebeugt (angeblich waren nach Meinungsumfragen 60 Prozent gegen einen Ausschluss Sarrazins), die Quittung wird sie schon bei den Wahlen zum Berliner Senat erhalten.
In einer Stadt, mit einem Anteil von 13,5% ausländischer Mitbürger, können sich die Grünen über die Entscheidung der Schiedskommission nur voller Freude die Hände reiben.
Die Wähler haben nicht honoriert, dass uns zur Atomkraftwerkkatastrophe in Japan, zu Stuttgart 21 und dem mörderischen Diktator in Libyen nicht viel eingefallen ist.
Glaubst Du, dass Du mit der SPD und dem Verbleib des Rassentheorektikers die Wahlen in Berlin gewinnen kannst?
Nach der Bundestagswahl 2013 könnte die SPD vor der Entscheidung stehen, welche der beiden Parteien sie ins Kanzleramt verhilft.
Das ist eine traurige Perspektive für eine einst stolze Partei, für eine Partei, die Willy Brandt und Helmut Schmidt hervorgebracht hat.
Eine solche Erklärung lässt die Vorstellung Platz greifen, dass Deine Tage in der Partei gezählt sein könnten.
Das aber wird vielleicht Sigmar Gabriel nicht zulassen.
Denn in unserer Partei kann künftig jeder zu allem was sagen.
Bis eines nicht fernen Tages keiner mehr weiß, für welche Themen und Forderungen diese einst stolze Partei sich einsetzt.
Wer weiß:
Vielleicht hat unser Thilo mit seinen strammen Parolen dann Deinen Job übernommen.
mit sozialdemokratischen Grüßen
von Winfried Heinzel
(Wahlkreis 199)
http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/i...chten&Itemid=50 |
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Liebe Grüße
Günter
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04.05.2011 14:39 |
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