Günter
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14.12.2009 02:33 |
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toffil
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Zitat: |
Original von Günter
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Original von toffil
Falls diese neueste Facette der Geschichte jetzt stimmt, dann ist es für mich eher eine Entlastung für Oberst Klein, und es wäre mir völlig wurscht, was der Bundestag dazu gesagt hat. |
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Dann hast Du (in diesem Fall) ein seltsames Demokratieverständnis!
@ all: Vielleicht solltet Ihr einmal nachlesen, mit welchen Aufträgen die Bundeswehr vom Bundestag nach Afghanistan entsendet wurde.
Wenn Oberst Klein in jener Nacht mithilfe der US-Luftwaffe gezielt Jagd auf Aufständische gemacht haben sollte, dann hat, wie berichtet wird, dann hat er seine Befugnisse damit ganz klar überschritten. |
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Das mag sein. Aber vermutlich liegt es eher daran, dass ich einfach pragmatisch denke. Die Bedrohung in Afghanistan geht in erster Linie für die Taliban aus, diplomatisch ist denen nicht beizukommen, also kann die Bedrohung nur aufhören, wenn sie weg sind.
In der Realität nützen uns keine Bundestagsdebatten, da wird mit scharfer Munition geballert.
Und der Herr Trittin soll bitte als Erster den Hafen (Mund) halten, die Entsendung geschah während seiner Teilnahme an der Regierung.
__________________ Der Zweck der Diplomatie ist die Verlängerung von Krisen!
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14.12.2009 09:12 |
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Grubendol
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Zitat: |
Aufgabe der ISAF ist die Unterstützung der gewählten Regierung Afghanistans zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. In erster Linie soll so der Wiederaufbau Afghanistans, die Etablierung demokratischer Strukturen und die Durchsetzungsfähigkeit der frei gewählten Zentralregierung vorangetrieben werden. ISAF sollte ursprünglich vollständig vom Einsatz Enduring Freedom getrennt operieren.[10] Die ISAF darf im Rahmen der Erfüllung der Resolution 1386 des UN-Sicherheitsrats alle Mittel, auch Waffengewalt, anwenden.
(...)
Die rechtliche Situation der ISAF-Soldaten ist als relativ unsicher zu bezeichnen, da beim Einsatz von Schusswaffen, zur Abwehr von Gefahren für das eigene Leben oder das der Kameraden, das Recht der beteiligten Nationen gilt. Ein Gebrauch der Schusswaffe deutscher Soldaten etwa wird von der deutschen Staatsanwaltschaft auf ihre Rechtmäßigkeit hin untersucht. Auch gelten besondere Richtlinien; so dürfen beispielsweise grundsätzlich keine Waffen gegen Menschenmengen oder Kinder eingesetzt werden.
Es besteht eine Zusammenarbeit mit der Operation Enduring Freedom.[11]
http://de.wikipedia.org/wiki/ISAF#Ziele |
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Aufgrund dieser Zusammenarbeit der ISAF mit "Enduring Freedom" hat der ISAF-Soldat Oberst Klein die zwei amerikanischen F-15-Jagdbomber, die im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" dort rumfliegen, angefordert. Das wird auch in Zukunft so sein:
Zitat: |
Rückendeckung für Oberst Klein
Der deutsche Vier-Sterne-General Lather, einer der höchsten Nato-Generäle, stellte sich auch vor den deutschen Oberst Georg Klein , der im September den Luftschlag gegen zwei Tanklastzüge bei Kunduz anordnete. "Ich denke, das war ein Ziel, ein militärisch legitimes Ziel - wenn sie annehmen, dass wir uns in kriegsähnlichen Zuständen befinden", sagte Lather. Zur Frage, ob er die Tanklastzüge oder aufständische Taliban für ein legitimes militärisches Ziel halte, sagte er: "Das ist eine Kombination von beidem. Denn diese Tanklastzüge wären ja möglicherweise, wie wir das eine Woche zuvor in Kandahar erlebt hatten, als Bombe benutzt worden." Der Oberst habe keine Bodentruppen zur Verfügung gehabt. Auf die Frage, ob der deutsche Offizier in Kunduz zu wenig Soldaten gehabt habe, sagte Lather: "Nach allem, was ich weiß und gesehen habe: Ja."
Das Handeln des deutschen Oberst dürfe nicht nach deutschem Zivilrecht bewertet werden: "Ich denke, wir müssen politisch, rechtlich und militärisch erkennen, dass wir in einer Situation sind, die anders ist als reine Stabilisierung." Es herrschten zumindest in Teilen Afghanistans kriegsähnliche Zustände: "Ich finde, in letzteren befinden wir uns deutlich. Und damit ändern sich die rechtlichen Bedingungen, unter denen Soldaten dort handeln können." Ob das Handeln des deutschen Oberst angemessen gewesen sei, könne er nicht beurteilen: "Die Entscheidung, wie Sie dann konkret vor Ort handeln in der taktischen Situation, in der sich Oberst Klein befunden hat, das bedarf der Einzelbewertung. Das ist aus meiner Sicht eher eine Anekdote, ein einzelnes Handeln." Auch künftig seien Luftschläge gegen die Taliban keineswegs auszuschließen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,667058,00.html |
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Das nennt Günter dann wieder zynisch:
http://z.about.com/d/politicalhumor/1/0/C/E/stealth.jpg
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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
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15.12.2009 13:09 |
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Lui
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Mitteldeutsche Zeitung: zu Kundus
Zitat: |
Halle (ots) - Zu lange haben die deutschen Regierungen, gleich welcher Couleur, die Bevölkerung im Unklaren über den Charakter des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gelassen. Die Bundeswehr führt in Afghanistan Krieg. Keinen klassischen, nein, einen asymmetrischen, wie die Fachleute sagen: Hier eine reguläre (internationale) Armee, dort ein Konglomerat von Guerilleros und Terroristen. Deren Vernichtungswillen kann nur mit am Ende entschlossener militärischer Gewalt entgegengetreten werden - im Rahmen des Rechts, aber im Zweifel auch tödlich. Diese Grundsatzwahrheit auszusprechen, hätte die Politik vor so mancher Beschönigung, Halbwahrheit oder gar Lüge bewahrt.
http://www.presseportal.de/pm/47409/1530...che_zeitung/rss |
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
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Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
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15.12.2009 20:40 |
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Günter
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16.12.2009 01:47 |
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Günter
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16.12.2009 01:51 |
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Grubendol
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Man "ermordet" keine Taliban, ich weiß nicht, wer der Sprecher Omid Nouripour der Bündnisgrünen ist und auf wessen Seite er in diesem Konflikt steht, aber ganz dicht ist er nicht.
Der ZDF-Bericht liefert keinen einzigen konkreten über die "gezielte" Tötung von Taliban, nur die Behauptung, dass dem so gewesen sei (weil ein KSK-Mann Protokoll führte), dafür aber den von Anfang der Affäre stets wiederholten Satz: "Seit Wochen warnt ihn der Geheimdienst vor rollenden Bomben. Die Tanklastzüge sind für ihn eine Bedrohung." (0.35-0.40) Das ist der Hintergrund der Entscheidung Oberst Kleins, was die SPD (Arnold) und die Grünen (Künast) hier machen, ist hinterfotzig.
Herr Gysi mit seinem oberlehrerhaft erhobenen Zeigefinger ist abstoßend und unerträglich.
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Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 16.12.2009 12:07.
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16.12.2009 12:03 |
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Günter
Administrator
      
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Zitat: |
Schneiderhan bezichtigt Guttenberg der Lüge
Schwere Vorwürfe erhebt der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan in der ZEIT gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Er beschuldigt den Verteidigungsminister, die Umstände seiner Entlassung falsch darzustellen.
Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Verbreitung von Unwahrheiten vorgeworfen. Der ZEIT sagte Schneiderhan über die Abläufe am Tag seiner Entlassung, dem 25. November: "Was diesen 25. nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit." Guttenberg hatte einen Tag später im Bundestag mitgeteilt, der General selbst habe wegen der Informationsaffäre im Fall zweier bombardierter Tanklaster im afghanischen Kundus um seine Entlassung gebeten.
Schneiderhan beklagte sich außerdem über Aussagen des Verteidigungsministers in Interviews, wonach ihm, Guttenberg, wichtige Akten vorenthalten und Berichte unterschlagen worden seien. "Das finde ich inzwischen ehrenrührig", sagte Schneiderhan. "Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes, und es gab keinen Vorsatz", sagte der entlassene General. "Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt", sagte Schneiderhan über den Minister. "Aber das hier ist schon eine Steigerungsstufe." Der Begriff Vorsatz sei "nicht nur unschön, das ist unwahr".
16.12.2009 http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-...rhan-guttenberg |
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__________________ Liebe Grüße
Günter

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16.12.2009 12:07 |
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Grubendol
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Zitat: |
Original von Quark
Diese ganze Diskussion ist nicht in Ordnung. Vor der Wahl alles schön ruhig halten und nach der Wahl die große Fresse aufreißen. Mich k***t das nur an. 
Für mich ist der Verteidigungsminister auch nicht tragbar, aber nicht, weil er vielleicht nicht immer die ganze Ahnung hat, sondern weil er seinen Soldaten in den Rücken fällt. |
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Richtig, und Schneiderhan halte ich zugute, dass er nicht den Kopf für CDU/CSU-Minister hinhalten will.
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16.12.2009 13:03 |
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Günter
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16.12.2009 15:48 |
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Grubendol
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Zitat: |
Hat sich Deutschland in Afghanistan schuldig gemacht?
von Theo Sommer
Nein. Wer kämpft, der tötet
(...)
Wer will, dass die Bundeswehr in Afghanistan bleibt, darf ihr nicht einen Arm auf dem Rücken festbinden, zumal eine robustere Kriegsführung sowohl von dem UN-Mandat wie von dem Mandat des Bundestages gedeckt wird. Das sollten auch jene einsehen, die unsere Soldaten an den Hindukusch abkommandiert haben, die SPD und die Grünen. Wenn die Bundeswehr im Notfall oder Zweifelsfall nicht töten darf, muss sie abgezogen werden. Sie ist nicht die Heilsarmee.
http://www.zeit.de/2009/52/01-Text-PRO?page=all |
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20.12.2009 18:25 |
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Lui
Verstorben Mitte Juli 2015!
   
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Zitat: |
Original von Günter
Jetzt gerät auch der heutige SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und damalige Außenminister Steinmeier unter Druck:
Zitat: |
Umstrittener Luftangriff bei Kundus
Auswärtiges Amt hatte frühe Hinweise auf zivile Opfer
Das Auswärtige Amt hatte schon am 4. September, also am Tag nach dem nächtlichen Luftangriff bei Kundus, konkrete Hinweise auf zivile Opfer. Das geht aus einem vertraulichen Gesprächsprotokoll des Wiederaufbauteams Kundus hervor, das dem Bericht aus Berlin vorliegt.
Demnach fand am 4. September zwischen 14.45 Uhr und 15.30 Uhr eine Besprechung mit dem Titel "Informationszusammenfassung CAS" (Close Air Support - Luftnahunterstützung) statt. Bei dieser war auch Burkhard Ducoffre, der Vertreter des Auswärtigen Amtes im Wiederaufbauteam in Kundus, zugegen. Inhalt der Besprechung waren unter anderem Informationen, die deutsche Soldaten durch Gespräche vor Ort gewonnen hatten. Demnach gab es konkrete Hinweise auf sieben verwundete und 14 getötete Zivilisten. Ducoffre hat dies nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios auch in zwei Berichten nach Berlin gemeldet. Bislang hatte der heutige SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und damalige Außenminister Steinmeier stets betont, lange Zeit nur unklare Informationen über zivile Opfer gehabt zu haben.
http://www.tagesschau.de/inland/truppenaufstockung102.html |
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http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,668196,00.html |
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Steinmeier wehrt sich
Ex-Außenminister Steinmeier weist im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau Vorwürfe zurück, er habe früh von toten Zivilisten in Kundus gewusst. Die Union sieht den SPD-Fraktionschef hingegen in Erklärungsnot. CDU-Mann Mißfelder attackiert Steinmeier, um Minister Guttenberg aus der Schusslinie zu bringen.
Mehr:
http://www.fr-online.de/
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21.12.2009 16:57 |
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Günter
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21.12.2009 21:57 |
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Grubendol
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Zitat: |
Original von Günter
Wie auch immer, wenn es wahr ist, dass Steinmeier gelogen hat, ist er als SPD-Fraktionsvorsitzender nicht mehr tragbar! |
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Was für ein Quatsch, Steinmeier hat nie gesagt, dass es keine zivilen Opfer gegeben hat:
Du fällst aber auch auf jeden Unsinn rein, den der Mißfelder von sich gibt.
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- Der Dieb von Bagdad
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22.12.2009 08:37 |
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Günter
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30.01.2010 00:19 |
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Günter
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Zitat: |
14.02.2010
Kundus-Untersuchungsausschuss
"Das Ausmaß war mir nicht bewusst"
In Kundus haben alle Beteiligten Schuld auf sich geladen, sagt Paul Schäfer, der als Obmann für die Linken im Untersuchungsausschuss sitzt.
taz: Herr Schäfer, welche Information aus dem Untersuchungsausschuss zum Luftangriff von Kundus hat Sie am meisten überrascht?
Paul Schäfer: Am meisten überrascht war ich von der engen Verzahnung des normalen Bundeswehrkontingents und der ominösen Task Force 47, die im Kern von geheim agierenden Spezialkräften gebildet wird. Selbst wenn man davon ausgeht, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Kundus aktiv ist, war mir das Ausmaß der Verquickung so nicht klar.
Ist es denkbar, dass Oberst Georg Klein, der den Befehl zum Bombenabwurf gab, nur nützlicher Trottel in einer Talibanjagd-Operation des KSK war?
Oberst Klein war als Kommandoführer verantwortlich und hat die Verantwortung auch selbst übernommen. Aus seiner Sicht war es nötig - weil die Bundeswehr mehr und mehr in Bedrängnis geraten war - zum großen Schlag auszuholen. Das passte zu den Plänen des KSK, die lokale Taliban-Führung erwischen zu wollen. Aber Schuld haben alle Beteiligten auf sich geladen.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/...-nicht-bewusst/ |
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__________________ Liebe Grüße
Günter

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15.02.2010 00:05 |
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Grubendol
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Zitat: |
Minister Makellos ramponiert seinen Ruf
Irgendwas wird hängen bleiben: Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Kunduz-Affäre zu impulsiv gehandelt, nicht wirklich durchdacht, im Raum steht sogar der Vorwurf der Lüge. Die SPD hofft auf die Chance, den Überflieger loswerden - und der Union einen möglichen Kanzlerkandidaten zu nehmen.
(...)
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,684587,00.html |
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Ein Senkrechtstarter, der ganz schnell wieder abstürzt...so soll es sein.
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19.03.2010 17:51 |
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