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Niederelbe-Forum » Allgemeine Themen » Politik » Die Kunduz-Affäre! » Hallo Gast [anmelden|registrieren]
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Günter Günter ist männlich
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Zitat:
Original von Grubendol
Zitat:
Original von Günter
@ all: Vielleicht solltet Ihr einmal nachlesen, mit welchen Aufträgen die Bundeswehr vom Bundestag nach Afghanistan entsendet wurde.

Brunnen bohren, Straßen bauen und Taliban vernichten.


Nein, in den Bundestagsmandaten - und allein die sind rechtsverbindlich - steht nichts von Taliban vernichten. Wenn man das will - und das kann ja ein ansatz sein - dann muss das im Bundestag thematisiert und abgestimmt werden. Und eine Mehrheit erhalten.

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Liebe Grüße winke
Günter



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13.12.2009 19:27 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Danke, Grubendol für den Link mit dem interview des überlebenden Tanklastzugfahrers.

Dieses Interview finde ich so interessant und aufschlussreich, dass ich alle einladen möchte es ganz zu lesen.

Da wir hier im Forum ja aber keine Artikel ganz zitieren dürfen, setze ich hier nochmal den Link zu dem Interview:

Kunduz-Augenzeuge

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Liebe Grüße winke
Günter



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13.12.2009 21:33 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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tagesschau.de


Bericht aus Berlin

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Günter



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14.12.2009 03:33 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
toffil
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Zitat:
Original von Günter
Zitat:
Original von toffil
Falls diese neueste Facette der Geschichte jetzt stimmt, dann ist es für mich eher eine Entlastung für Oberst Klein, und es wäre mir völlig wurscht, was der Bundestag dazu gesagt hat.


Dann hast Du (in diesem Fall) ein seltsames Demokratieverständnis!

@ all: Vielleicht solltet Ihr einmal nachlesen, mit welchen Aufträgen die Bundeswehr vom Bundestag nach Afghanistan entsendet wurde.

Wenn Oberst Klein in jener Nacht mithilfe der US-Luftwaffe gezielt Jagd auf Aufständische gemacht haben sollte, dann hat, wie berichtet wird, dann hat er seine Befugnisse damit ganz klar überschritten.

Das mag sein. Aber vermutlich liegt es eher daran, dass ich einfach pragmatisch denke. Die Bedrohung in Afghanistan geht in erster Linie für die Taliban aus, diplomatisch ist denen nicht beizukommen, also kann die Bedrohung nur aufhören, wenn sie weg sind.

In der Realität nützen uns keine Bundestagsdebatten, da wird mit scharfer Munition geballert.

Und der Herr Trittin soll bitte als Erster den Hafen (Mund) halten, die Entsendung geschah während seiner Teilnahme an der Regierung.

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Der Zweck der Diplomatie ist die Verlängerung von Krisen!

14.12.2009 10:12 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
toffil
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Zitat:
Original von Grubendol
Es gab keine zivilen Opfer, der Angriff hat nur Taliban und deren Unterstützer getroffen, er war militärisch notwendig und nach internationalem Recht gerechtfertigt.

Ganz so plakativ würd ichs zwar nicht ausdrücken, aber spätestens nach der Beschreibung dieses Chaos sollte uns klar sein, dass es nicht ganz einfach ist, die Lage dort vom grünen Tisch aus zu beurteilen.

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14.12.2009 10:21 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
Quark Quark ist männlich
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Zitat:
Original von toffil
Zitat:
Original von Grubendol
Es gab keine zivilen Opfer, der Angriff hat nur Taliban und deren Unterstützer getroffen, er war militärisch notwendig und nach internationalem Recht gerechtfertigt.

Ganz so plakativ würd ichs zwar nicht ausdrücken, aber spätestens nach der Beschreibung dieses Chaos sollte uns klar sein, dass es nicht ganz einfach ist, die Lage dort vom grünen Tisch aus zu beurteilen.

Oh doch, es muss doch so einfach sein, sonst würden wir uns doch nicht so lange darüber auslassen in der Politik und gleich den Rücktritt von zwei Verteidigungsministern fordern.

Ein neues Wintermärchen in Deutschland - es gibt ja auch keine wichtigeren Themen.

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.

Franklin D. Roosevelt

14.12.2009 10:54 Quark ist offline Beiträge von Quark suchen Nehmen Sie Quark in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Zitat:


Wortlaut des Artikels 20 GG [Bearbeiten]

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Weiter: http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20_...lik_Deutschland

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Günter



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15.12.2009 03:36 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Grubendol Grubendol ist männlich
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Zitat:
Aufgabe der ISAF ist die Unterstützung der gewählten Regierung Afghanistans zur Herstellung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in Afghanistan. In erster Linie soll so der Wiederaufbau Afghanistans, die Etablierung demokratischer Strukturen und die Durchsetzungsfähigkeit der frei gewählten Zentralregierung vorangetrieben werden. ISAF sollte ursprünglich vollständig vom Einsatz Enduring Freedom getrennt operieren.[10] Die ISAF darf im Rahmen der Erfüllung der Resolution 1386 des UN-Sicherheitsrats alle Mittel, auch Waffengewalt, anwenden.
(...)
Die rechtliche Situation der ISAF-Soldaten ist als relativ unsicher zu bezeichnen, da beim Einsatz von Schusswaffen, zur Abwehr von Gefahren für das eigene Leben oder das der Kameraden, das Recht der beteiligten Nationen gilt. Ein Gebrauch der Schusswaffe deutscher Soldaten etwa wird von der deutschen Staatsanwaltschaft auf ihre Rechtmäßigkeit hin untersucht. Auch gelten besondere Richtlinien; so dürfen beispielsweise grundsätzlich keine Waffen gegen Menschenmengen oder Kinder eingesetzt werden.

Es besteht eine Zusammenarbeit mit der Operation Enduring Freedom.[11]

http://de.wikipedia.org/wiki/ISAF#Ziele

Aufgrund dieser Zusammenarbeit der ISAF mit "Enduring Freedom" hat der ISAF-Soldat Oberst Klein die zwei amerikanischen F-15-Jagdbomber, die im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" dort rumfliegen, angefordert. Das wird auch in Zukunft so sein:

Zitat:
Rückendeckung für Oberst Klein

Der deutsche Vier-Sterne-General Lather, einer der höchsten Nato-Generäle, stellte sich auch vor den deutschen Oberst Georg Klein , der im September den Luftschlag gegen zwei Tanklastzüge bei Kunduz anordnete. "Ich denke, das war ein Ziel, ein militärisch legitimes Ziel - wenn sie annehmen, dass wir uns in kriegsähnlichen Zuständen befinden", sagte Lather. Zur Frage, ob er die Tanklastzüge oder aufständische Taliban für ein legitimes militärisches Ziel halte, sagte er: "Das ist eine Kombination von beidem. Denn diese Tanklastzüge wären ja möglicherweise, wie wir das eine Woche zuvor in Kandahar erlebt hatten, als Bombe benutzt worden." Der Oberst habe keine Bodentruppen zur Verfügung gehabt. Auf die Frage, ob der deutsche Offizier in Kunduz zu wenig Soldaten gehabt habe, sagte Lather: "Nach allem, was ich weiß und gesehen habe: Ja."

Das Handeln des deutschen Oberst dürfe nicht nach deutschem Zivilrecht bewertet werden: "Ich denke, wir müssen politisch, rechtlich und militärisch erkennen, dass wir in einer Situation sind, die anders ist als reine Stabilisierung." Es herrschten zumindest in Teilen Afghanistans kriegsähnliche Zustände: "Ich finde, in letzteren befinden wir uns deutlich. Und damit ändern sich die rechtlichen Bedingungen, unter denen Soldaten dort handeln können." Ob das Handeln des deutschen Oberst angemessen gewesen sei, könne er nicht beurteilen: "Die Entscheidung, wie Sie dann konkret vor Ort handeln in der taktischen Situation, in der sich Oberst Klein befunden hat, das bedarf der Einzelbewertung. Das ist aus meiner Sicht eher eine Anekdote, ein einzelnes Handeln." Auch künftig seien Luftschläge gegen die Taliban keineswegs auszuschließen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,667058,00.html


Das nennt Günter dann wieder zynisch:
http://z.about.com/d/politicalhumor/1/0/C/E/stealth.jpg

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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."

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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Dieser Beitrag wurde schon 3 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 15.12.2009 14:13.

15.12.2009 14:09 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
Grubendol Grubendol ist männlich
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Zitat:
Original von Quark
Ein neues Wintermärchen in Deutschland - es gibt ja auch keine wichtigeren Themen.

Das eigentliche Thema ist doch die Informationspolitik, ganz konkret die Frage, wie sehr alle vor Wahl gelogen haben.

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15.12.2009 14:26 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Zitat:
Original von Grubendol
Aufgrund dieser Zusammenarbeit der ISAF mit "Enduring Freedom" hat der ISAF-Soldat Oberst Klein die zwei amerikanischen F-15-Jagdbomber, die im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" dort rumfliegen, angefordert. Das wird auch in Zukunft so sein:


Gut - oder besser nicht gut - aber dann muss der Bundestag das in einem neuen Mandat entsprechend ausformulieren.

Es geht nicht an, dass Soldaten der Bundeswehr Handlungen begehen, zu denen sie nach den Mandaten des Bundestages nicht bevollmächtigt sind. Es muss endlich Klarheit geschaffen werden!

Die Bundeswehr kann nicht am Parlament vorbei agieren - und wenn das die ISAF zehnmal so ausformuliert.

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Liebe Grüße winke
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15.12.2009 15:52 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Grubendol Grubendol ist männlich
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Der Bundestag hat das ISAF-Mandat doch regelmäßig bestätigt. Ich kann da nicht erkennen, was am Bundestag vorbei entschieden worden wäre.

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15.12.2009 16:07 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Zitat:
Original von Grubendol
Der Bundestag hat das ISAF-Mandat doch regelmäßig bestätigt. Ich kann da nicht erkennen, was am Bundestag vorbei entschieden worden wäre.


Das sehe ich anders. Aber lassen wir uns überraschen, wie das der Untersuchungsausschuss und das Bundesverfassungsgericht bewerten werden.

Vielleicht gibt es noch die eine oder andere Überraschung. Herr von und zu Eiertanz muss jedenfalls schnellstens zurücktreten!

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15.12.2009 16:29 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
toffil
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Zitat:
Original von Günter
Vielleicht gibt es noch die eine oder andere Überraschung. Herr von und zu Eiertanz muss jedenfalls schnellstens zurücktreten!

Warum denn das? Er hat die Sch.... doch nur geerbt.

Und an ihm zeigt sich lediglich, dass ein Minister nicht mehr ist als der Repräsentant seines Resorts und von der Sache überhaupt keine Ahnung haben muß.

Mir fehlt an dem Ganzen sowieso nur noch, dass der Uli Hoeneß eigentlich an allem schuld war ...

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15.12.2009 17:29 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hält es ethisch nicht zu vertreten, dass der Tod von so vielen zivilen Opfern in Kauf genommen wurde!

Zitat:
SPD-Experte fordert Aufklärung über Luftangriff

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat seine Kritik an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erneuert. Im Nachtmagazin forderte er den CSU-Politiker auf, sich nicht hinter dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Luftangriff in Kundus "zu verstecken". Die Regierung müsse den Bundestag unabhängig von der Arbeit des Gremiums "zeitnah" und "korrekt" über ihre Erkenntnisse zum Luftangriff informieren, betonte Arnold in der ARD. Anderenfalls gehe "Vertrauen verloren". Guttenberg müsse erklären, wie er zu seiner Fehleinschätzung des Luftangriffs gekommen sei und auf welcher Basis er seine Einschätzung dann geändert habe.

Dass der Tod von so vielen zivilen Opfern in Kauf genommen wurde, sei ethisch nicht zu vertreten, betonte Arnold.

15.12.2009 http://www.tagesschau.de/inland/kundus164.html


Hier das Interview als Viedeo

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15.12.2009 18:32 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
Lui Lui ist männlich
Verstorben Mitte Juli 2015!




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Mitteldeutsche Zeitung: zu Kundus
Zitat:
Halle (ots) - Zu lange haben die deutschen Regierungen, gleich welcher Couleur, die Bevölkerung im Unklaren über den Charakter des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gelassen. Die Bundeswehr führt in Afghanistan Krieg. Keinen klassischen, nein, einen asymmetrischen, wie die Fachleute sagen: Hier eine reguläre (internationale) Armee, dort ein Konglomerat von Guerilleros und Terroristen. Deren Vernichtungswillen kann nur mit am Ende entschlossener militärischer Gewalt entgegengetreten werden - im Rahmen des Rechts, aber im Zweifel auch tödlich. Diese Grundsatzwahrheit auszusprechen, hätte die Politik vor so mancher Beschönigung, Halbwahrheit oder gar Lüge bewahrt.

http://www.presseportal.de/pm/47409/1530...che_zeitung/rss

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

15.12.2009 21:40 Lui ist offline Email an Lui senden Beiträge von Lui suchen Nehmen Sie Lui in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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16.12.2009 02:47 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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16.12.2009 02:51 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Man "ermordet" keine Taliban, ich weiß nicht, wer der Sprecher Omid Nouripour der Bündnisgrünen ist und auf wessen Seite er in diesem Konflikt steht, aber ganz dicht ist er nicht.

Der ZDF-Bericht liefert keinen einzigen konkreten über die "gezielte" Tötung von Taliban, nur die Behauptung, dass dem so gewesen sei (weil ein KSK-Mann Protokoll führte), dafür aber den von Anfang der Affäre stets wiederholten Satz: "Seit Wochen warnt ihn der Geheimdienst vor rollenden Bomben. Die Tanklastzüge sind für ihn eine Bedrohung." (0.35-0.40) Das ist der Hintergrund der Entscheidung Oberst Kleins, was die SPD (Arnold) und die Grünen (Künast) hier machen, ist hinterfotzig.

Herr Gysi mit seinem oberlehrerhaft erhobenen Zeigefinger ist abstoßend und unerträglich.

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Dieser Beitrag wurde schon 1 mal editiert, zum letzten mal von Grubendol am 16.12.2009 13:07.

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Zitat:
Schneiderhan bezichtigt Guttenberg der Lüge
Schwere Vorwürfe erhebt der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan in der ZEIT gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Er beschuldigt den Verteidigungsminister, die Umstände seiner Entlassung falsch darzustellen.

Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Verbreitung von Unwahrheiten vorgeworfen. Der ZEIT sagte Schneiderhan über die Abläufe am Tag seiner Entlassung, dem 25. November: "Was diesen 25. nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit." Guttenberg hatte einen Tag später im Bundestag mitgeteilt, der General selbst habe wegen der Informationsaffäre im Fall zweier bombardierter Tanklaster im afghanischen Kundus um seine Entlassung gebeten.

Schneiderhan beklagte sich außerdem über Aussagen des Verteidigungsministers in Interviews, wonach ihm, Guttenberg, wichtige Akten vorenthalten und Berichte unterschlagen worden seien. "Das finde ich inzwischen ehrenrührig", sagte Schneiderhan. "Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes, und es gab keinen Vorsatz", sagte der entlassene General. "Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt", sagte Schneiderhan über den Minister. "Aber das hier ist schon eine Steigerungsstufe." Der Begriff Vorsatz sei "nicht nur unschön, das ist unwahr".

16.12.2009 http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-...rhan-guttenberg

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Warum bezichtigt der Mann Guttenberg nur der Lüge, anstatt genau darzulegen, was wirklich und warum passiert ist?

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16.12.2009 13:47 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
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Wel das vielleicht der militärischen Geheimhaltung unterliegen dürfte - an die er auch nach seinem Ausscheiden gebunden sein könnte.

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Franklin D. Roosevelt

16.12.2009 13:48 Quark ist offline Beiträge von Quark suchen Nehmen Sie Quark in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Quark
Wel das vielleicht der militärischen Geheimhaltung unterliegen dürfte - an die er auch nach seinem Ausscheiden gebunden sein könnte.

Die Weitergabe von Dokumenten an einen Minister?

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16.12.2009 13:49 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
Quark Quark ist männlich
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Die Diskussion mit den Medien, wie z. B. der Zeit.

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Franklin D. Roosevelt

16.12.2009 13:51 Quark ist offline Beiträge von Quark suchen Nehmen Sie Quark in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Quark
Die Diskussion mit den Medien, wie z. B. der Zeit.

Mir geht es nur darum, was dieser Schneiderhan sagt oder halt nicht sagt.

Er bezichtigt Guttenberg der Lüge, läßt dabei durchblicken, dass die besagten Dokumente womöglich versehentlich nicht bei ihm angekommen sind, klärt das aber nicht auf. Somit nährt er die nächsten Spekulationen, und das ist nicht in Ordnung!

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16.12.2009 13:57 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
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Diese ganze Diskussion ist nicht in Ordnung. Vor der Wahl alles schön ruhig halten und nach der Wahl die große Fresse aufreißen. Mich k***t das nur an. unglücklich

Für mich ist der Verteidigungsminister auch nicht tragbar, aber nicht, weil er vielleicht nicht immer die ganze Ahnung hat, sondern weil er seinen Soldaten in den Rücken fällt.

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16.12.2009 14:02 Quark ist offline Beiträge von Quark suchen Nehmen Sie Quark in Ihre Freundesliste auf
Grubendol Grubendol ist männlich
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Zitat:
Original von Quark
Diese ganze Diskussion ist nicht in Ordnung. Vor der Wahl alles schön ruhig halten und nach der Wahl die große Fresse aufreißen. Mich k***t das nur an. unglücklich

Für mich ist der Verteidigungsminister auch nicht tragbar, aber nicht, weil er vielleicht nicht immer die ganze Ahnung hat, sondern weil er seinen Soldaten in den Rücken fällt.

Richtig, und Schneiderhan halte ich zugute, dass er nicht den Kopf für CDU/CSU-Minister hinhalten will.

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Im Fall des umstrittenen Tanklaster-Bombardements, das vom deutschen Oberst Georg Klein am 4. September angeordnet worden war, sind angeblich neue Informationen aufgetaucht, die die Handlungsweise Kleins in einem milderen Licht erscheinen lassen könnten. Es gibt neue Details zur bisher offiziellen Begründung des Angriffs auf die beiden Lastwagen: nämlich das deutsche Lager vor einem Taliban-Angriff zu schützen.

Klein soll den Luftschlag unter dem Eindruck von Geheimdienstinformationen befohlen haben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hatten der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in den Wochen vor dem Luftangriff in Nordafghanistan einen Drei-Stufen-Plan der Taliban aufgedeckt.

Dieser soll wie folgt ausgesehen haben: Zunächst wollten die Aufständischen mit Tanklastwagen den ersten Ring des Feldlagers sprengen. Anschließend sollten Selbstmordattentäter in Kleinwagen den zweiten Ring brechen. Im dritten Schritt wären dann viele Dutzend bewaffnete Kämpfer in das Feldlager eingedrungen. Mit dem Angriff hätten die Taliban eine spektakuläre Wirkung wie mit der Erstürmung eines Gefängnisses 2008 in Südafghanistan erzielen wollen.

mehr auf ZEIT ONLINE, 16.12.2009


Damit wird auch das ganze Gelaber Trittins hinfällig, hier habe es eine unzulässige Erweiterung des ISAF-Mandats gegeben.

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Zum Thema live aus dem Bundestag eine Aktuelle Stunde auf Phoenix:

http://www.phoenix.de/livestream/wm_high3.html

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Jetzt spricht Frank-Walter Steinmeier

Und nun Jürgen Trittin

Jetzt spricht Minister von Guttenberg


Tummultartige Szenen im Parlament

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Berlin. Der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg falsche Angaben im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre vorgeworfen.

Insbesondere hielt Schneiderhan dem CSU-Politiker vor, den Ablauf seiner Entlassung am 25. November falsch darzustellen. "Was diesen 25. nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit", sagte der General der Wochenzeitung "Die Zeit". Guttenberg hätte ihn auch nur in den einstweiligen Ruhestand versetzen können.

Schneiderhan übernahm erneut die Verantwortung dafür, dass dem Minister nicht alle Berichte über den Raketenangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan vorgelegen hätten. Er wehrte sich jedoch gegen den Vorwurf, Guttenberg seien wichtige Akten vorenthalten und Berichte unterschlagen worden. "Das finde ich inzwischen ehrenrührig", sagte der Vier-Sterne-General. "Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes. Und es gab keinen Vorsatz."

Mehr:
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/p...Unwahrheit.html

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16.12.2009 22:36 Lui ist offline Email an Lui senden Beiträge von Lui suchen Nehmen Sie Lui in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Forderung der NATO
SPD lehnt mehr Soldaten für Afghanistan ab


Die SPD lehnt die von den USA und anderen NATO-Partnern gewünschte Aufstockung des deutschen Afghanistan-Kontingents ab. Dies sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel der "Bild am Sonntag". Sein Parteikollege Thomas Oppermann stellte wegen der Affäre um den Luftangriff in Kundus die Zustimmung der SPD zu Bundeswehr-Einsätzen im Ausland in Frage.

Gabriel betonte: "Für zusätzliche Kampftruppen über die bisherige Obergrenze hinaus wird es die Zustimmung der SPD nicht geben." Diese liegt derzeit bei 4500 Bundeswehrsoldaten. Der Bundestag hatte das sogenannte ISAF-Mandat Anfang Dezember um ein weiteres Jahr verlängert. Es gebe in Afghanistan "schon heute ein Ungleichgewicht zwischen Kampftruppen und zivilen Aufbauhelfern", so Gabriel weiter. "Wir brauchen also eine Verstärkung des zivilen Aufbaus, nicht eine Verstärkung der Truppen."

http://www.tagesschau.de/inland/truppenaufstockung100.html

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Zitat:
Original von Günter
Es gebe in Afghanistan "schon heute ein Ungleichgewicht zwischen Kampftruppen und zivilen Aufbauhelfern", so Gabriel weiter. "Wir brauchen also eine Verstärkung des zivilen Aufbaus, nicht eine Verstärkung der Truppen."

http://www.tagesschau.de/inland/truppenaufstockung100.html

Kann er ja gerne ohne militärischen Schutz machen - so ein Dummschwätzer.

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Zitat:
Hat sich Deutschland in Afghanistan schuldig gemacht?
von Theo Sommer

Nein. Wer kämpft, der tötet
(...)
Wer will, dass die Bundeswehr in Afghanistan bleibt, darf ihr nicht einen Arm auf dem Rücken festbinden, zumal eine robustere Kriegsführung sowohl von dem UN-Mandat wie von dem Mandat des Bundestages gedeckt wird. Das sollten auch jene einsehen, die unsere Soldaten an den Hindukusch abkommandiert haben, die SPD und die Grünen. Wenn die Bundeswehr im Notfall oder Zweifelsfall nicht töten darf, muss sie abgezogen werden. Sie ist nicht die Heilsarmee.

http://www.zeit.de/2009/52/01-Text-PRO?page=all

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Jetzt gerät auch der heutige SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und damalige Außenminister Steinmeier unter Druck:

Zitat:
Umstrittener Luftangriff bei Kundus
Auswärtiges Amt hatte frühe Hinweise auf zivile Opfer


Das Auswärtige Amt hatte schon am 4. September, also am Tag nach dem nächtlichen Luftangriff bei Kundus, konkrete Hinweise auf zivile Opfer. Das geht aus einem vertraulichen Gesprächsprotokoll des Wiederaufbauteams Kundus hervor, das dem Bericht aus Berlin vorliegt.

Demnach fand am 4. September zwischen 14.45 Uhr und 15.30 Uhr eine Besprechung mit dem Titel "Informationszusammenfassung CAS" (Close Air Support - Luftnahunterstützung) statt. Bei dieser war auch Burkhard Ducoffre, der Vertreter des Auswärtigen Amtes im Wiederaufbauteam in Kundus, zugegen. Inhalt der Besprechung waren unter anderem Informationen, die deutsche Soldaten durch Gespräche vor Ort gewonnen hatten. Demnach gab es konkrete Hinweise auf sieben verwundete und 14 getötete Zivilisten. Ducoffre hat dies nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios auch in zwei Berichten nach Berlin gemeldet. Bislang hatte der heutige SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und damalige Außenminister Steinmeier stets betont, lange Zeit nur unklare Informationen über zivile Opfer gehabt zu haben.

http://www.tagesschau.de/inland/truppenaufstockung102.html


http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,668196,00.html

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Kundus-Affäre
Guttenberg soll vereidigt werden

SPD-Chef Gabriel hat Verteidigungsminister zu Guttenberg erneut scharf angegriffen. Die SPD möchte ihn und den ehemaligen Generalinspekteur Schneiderhan jetzt vor dem Untersuchungsausschuss vereidigen. Bleiben beide bei ihren widersprüchlichen Aussagen, wäre das ein Fall für den Staatsanwalt.

Mehr:

http://www.fr-online.de/

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Prima, dann haben wir einen Vereidigungsminister!

Karl Theodor an und für sich Guttenberg!

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Das Ende vom Lied wird sein, dass alle Beteiligten wußten, dass es Kollateralschäden gegeben hat und dass Oberst Klein angesichts der allgemeinen Lage nicht falsch gehandelt hat.

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so kann ich nicht arbeiten...

http://www.youtube.com/watch?v=Kc8w0IX4UQc

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Zitat:
Original von Günter
Jetzt gerät auch der heutige SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und damalige Außenminister Steinmeier unter Druck:

Zitat:
Umstrittener Luftangriff bei Kundus
Auswärtiges Amt hatte frühe Hinweise auf zivile Opfer


Das Auswärtige Amt hatte schon am 4. September, also am Tag nach dem nächtlichen Luftangriff bei Kundus, konkrete Hinweise auf zivile Opfer. Das geht aus einem vertraulichen Gesprächsprotokoll des Wiederaufbauteams Kundus hervor, das dem Bericht aus Berlin vorliegt.

Demnach fand am 4. September zwischen 14.45 Uhr und 15.30 Uhr eine Besprechung mit dem Titel "Informationszusammenfassung CAS" (Close Air Support - Luftnahunterstützung) statt. Bei dieser war auch Burkhard Ducoffre, der Vertreter des Auswärtigen Amtes im Wiederaufbauteam in Kundus, zugegen. Inhalt der Besprechung waren unter anderem Informationen, die deutsche Soldaten durch Gespräche vor Ort gewonnen hatten. Demnach gab es konkrete Hinweise auf sieben verwundete und 14 getötete Zivilisten. Ducoffre hat dies nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios auch in zwei Berichten nach Berlin gemeldet. Bislang hatte der heutige SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende und damalige Außenminister Steinmeier stets betont, lange Zeit nur unklare Informationen über zivile Opfer gehabt zu haben.

http://www.tagesschau.de/inland/truppenaufstockung102.html


http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,668196,00.html


Steinmeier wehrt sich

Ex-Außenminister Steinmeier weist im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau Vorwürfe zurück, er habe früh von toten Zivilisten in Kundus gewusst. Die Union sieht den SPD-Fraktionschef hingegen in Erklärungsnot. CDU-Mann Mißfelder attackiert Steinmeier, um Minister Guttenberg aus der Schusslinie zu bringen.

Mehr:
http://www.fr-online.de/

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Zitat:
Original von max1995
CDU-Mann Mißfelder attackiert Steinmeier, um Minister Guttenberg aus der Schusslinie zu bringen.
Mehr:
http://www.fr-online.de/

Dann attackiert er auch Merkel...so ein Hirni.

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21.12.2009 18:46 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
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Ohne Hirnis wird die Menschheit knapp und es gebe weniger zu lachen.

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21.12.2009 18:56 Lui ist offline Email an Lui senden Beiträge von Lui suchen Nehmen Sie Lui in Ihre Freundesliste auf
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Wie auch immer, wenn es wahr ist, dass Steinmeier gelogen hat, ist er als SPD-Fraktionsvorsitzender nicht mehr tragbar!

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21.12.2009 21:47 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Günter, Deine Regierungsmannschaft wird immer kleiner. Augenzwinkern

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.

Franklin D. Roosevelt

21.12.2009 22:43 Quark ist offline Beiträge von Quark suchen Nehmen Sie Quark in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Quark
Günter, Deine Regierungsmannschaft wird immer kleiner. Augenzwinkern


Meine Reigierungsmanschaft? großes Grinsen

Ganz bestimmt nicht der Snob von der CSU und der Seeheimer-Stone ... großes Grinsen großes Grinsen großes Grinsen

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21.12.2009 22:57 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Wenn alle Politiker welche einmal gelogen haben nicht mehr tragbar sind,wird es wie Quark schon ankligen ließ,ganz knapp mit Politikern.
Auf jedenfall würde es das Aus für "die Linke"bedeuten.

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22.12.2009 02:48 Lui ist offline Email an Lui senden Beiträge von Lui suchen Nehmen Sie Lui in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von max1995
Wenn alle Politiker welche einmal gelogen haben nicht mehr tragbar sind,wird es wie Quark schon ankligen ließ,ganz knapp mit Politikern.
Auf jedenfall würde es das Aus für "die Linke"bedeuten.


Konkretes Beispiel?

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22.12.2009 07:56 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Günter
Wie auch immer, wenn es wahr ist, dass Steinmeier gelogen hat, ist er als SPD-Fraktionsvorsitzender nicht mehr tragbar!

Was für ein Quatsch, Steinmeier hat nie gesagt, dass es keine zivilen Opfer gegeben hat:

Zitat:
Der damalige Außenminister Steinmeier sprach in den ersten Tagen nach dem verheerenden Luftangriff (...) von "möglicherweise unschuldigen Opfern".
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/p...em_cnt=2157775&


Du fällst aber auch auf jeden Unsinn rein, den der Mißfelder von sich gibt.

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Zitat:
EKD-Vorsitzende Käßmann für baldigen Abzug aus Afghanistan

Eine rasche Beendigung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fordert die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann.

"Auch nach den weitesten Maßstäben der Evangelischen Kirche in Deutschland ist dieser Krieg so nicht zu rechtfertigen, deshalb muss die gewalttätige Auseinandersetzung möglichst rasch beendet werden", forderte die Landesbischöfin von Hannover in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Der Rückzug solle aber nicht völlig überhastet, sondern in einer ruhigen und geordneten Form stattfinden.

Allein mit Waffengewalt könne in Afghanistan kein Frieden geschaffen werden. Es sei aber "zum Verzweifeln", dass in der Afghanistan-Auseinandersetzung "wieder einmal das Militärische den Vorrang" bekommen habe vor allen anderen Mitteln, meinte Käßmann. So müsste beispielsweise der Waffen- und Drogenhandel, der den Terror finanziere, unterbrochen werden. Auch mit den Taliban müsse man Gespräche wagen.

24.12.2009 http://www.tagesschau.de/inland/bundeswe...anistan100.html

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24.12.2009 14:46 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Warum soll der "Waffen- und Drogenhandel" gestoppt werden?

Deutschland ist weltweit der drittgrößte Waffenlieferant, mit welchem Recht reden wir irgendjemandem rein, womit er sein Geld verdient?

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24.12.2009 15:03 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
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Neue Details im Fall Kundus:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-...stan-kundus-ksk

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Zitat:
Original von Günter
Neue Details im Fall Kundus:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-...stan-kundus-ksk


Zitat:
Viele Fragen in der Kundus-Affäre bleiben offen.

Ja, z.B. warum wir so viel Idioten in politischen Spitzenpositionen haben (Jung, Guttenberg).

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Zitat:
14.02.2010

Kundus-Untersuchungsausschuss
"Das Ausmaß war mir nicht bewusst"


In Kundus haben alle Beteiligten Schuld auf sich geladen, sagt Paul Schäfer, der als Obmann für die Linken im Untersuchungsausschuss sitzt.

taz: Herr Schäfer, welche Information aus dem Untersuchungsausschuss zum Luftangriff von Kundus hat Sie am meisten überrascht?

Paul Schäfer: Am meisten überrascht war ich von der engen Verzahnung des normalen Bundeswehrkontingents und der ominösen Task Force 47, die im Kern von geheim agierenden Spezialkräften gebildet wird. Selbst wenn man davon ausgeht, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Kundus aktiv ist, war mir das Ausmaß der Verquickung so nicht klar.

Ist es denkbar, dass Oberst Georg Klein, der den Befehl zum Bombenabwurf gab, nur nützlicher Trottel in einer Talibanjagd-Operation des KSK war?


Oberst Klein war als Kommandoführer verantwortlich und hat die Verantwortung auch selbst übernommen. Aus seiner Sicht war es nötig - weil die Bundeswehr mehr und mehr in Bedrängnis geraten war - zum großen Schlag auszuholen. Das passte zu den Plänen des KSK, die lokale Taliban-Führung erwischen zu wollen. Aber Schuld haben alle Beteiligten auf sich geladen.

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/...-nicht-bewusst/

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Iascan Iascan ist männlich
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Zitat:
[i]Original von Conny

Aus seiner Sicht war es nötig - weil die Bundeswehr mehr und mehr in Bedrängnis geraten war - zum großen Schlag auszuholen. Das passte zu den Plänen des KSK, die lokale Taliban-Führung erwischen zu wollen. Aber Schuld haben alle Beteiligten auf sich geladen.

http://www.taz.de/1/politik/deutschland/...-nicht-bewusst/


Wie geht das zusammen: Herr Schäfer stellt fest, dass aus Sicht des Oberst Klein die Bomben nötig waren und hat dabei Schuld auf sich geladen? Entweder ist etwas nötig, dann muss es getan werden, oder es ist als schuldhaft einzustufen, somit, ich spekuliere, unnötig gewesen???? Irgendwie scheint der Herr Schäfer nicht genau zu wissen was er meint.

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15.02.2010 01:16 Iascan ist offline Beiträge von Iascan suchen Nehmen Sie Iascan in Ihre Freundesliste auf
RaBoe RaBoe ist männlich
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Zitat:
Original von Iascan
Wie geht das zusammen: Herr Schäfer stellt fest, dass aus Sicht des Oberst Klein die Bomben nötig waren und hat dabei Schuld auf sich geladen? Entweder ist etwas nötig, dann muss es getan werden, oder es ist als schuldhaft einzustufen, somit, ich spekuliere, unnötig gewesen???? Irgendwie scheint der Herr Schäfer nicht genau zu wissen was er meint.



Er will es nicht sagen. PUNKT

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15.02.2010 09:47 RaBoe ist offline Email an RaBoe senden Beiträge von RaBoe suchen Nehmen Sie RaBoe in Ihre Freundesliste auf
toffil
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Zitat:
Original von Iascan
Wie geht das zusammen: Herr Schäfer stellt fest, dass aus Sicht des Oberst Klein die Bomben nötig waren und hat dabei Schuld auf sich geladen? Entweder ist etwas nötig, dann muss es getan werden, oder es ist als schuldhaft einzustufen, somit, ich spekuliere, unnötig gewesen???? Irgendwie scheint der Herr Schäfer nicht genau zu wissen was er meint.

Das geht ganz einfach zusammen: Möglicherweise war die Sicht des Oberst Klein nicht die Sicht des Herrn Schäfer. großes Grinsen

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15.02.2010 10:50 toffil ist offline Beiträge von toffil suchen Nehmen Sie toffil in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Zitat:
Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Oberst Klein

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Bundeswehr-Oberst Georg Klein und seinen Flugleitoffizier wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Völkerstrafgesetzbuch.


Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht der «Stuttgarter Zeitung». Bei dem von Klein befohlenen Luftangriff am 4. September 2009 nahe der nordafghanischen Stadt Kundus waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter auch Zivilisten.

Das Ermittlungsverfahren ist der Behörde zufolge unter anderem deswegen unabdingbar, weil die Informationsmöglichkeiten über das tatsächliche Geschehen vom 4. September 2009, die es im Rahmen eines Prüfvorganges gibt, ausgeschöpft sind. Nur ein Ermittlungsverfahren biete die Möglichkeit, Zeugenvernehmungen durchzuführen sowie den Beteiligten rechtliches Gehör zu gewähren. Zu Einzelheiten der Untersuchung will sich die Bundesanwaltschaft erst nach Abschluss ihrer Prüfung äußern. Der Luftangriff wird derzeit auch von einem Untersuchungsausschuss des Bundestages überprüft.

Der Zeitung zufolge ermittelt die Behörde konkret wegen des Verdachts auf ein Kriegsverbrechen. Demnach sollen die beiden Beschuldigten zur Vernehmung in der kommenden Woche vorgeladen worden sein. Der Sprecher der Bundesanwaltschaft wollte derartige «Spekulationen» nicht kommentieren.

http://www.zeit.de/newsticker/2010/3/19/...-72-24263014xml

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Liebe Grüße winke
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19.03.2010 14:33 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Minister Makellos ramponiert seinen Ruf
Irgendwas wird hängen bleiben: Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Kunduz-Affäre zu impulsiv gehandelt, nicht wirklich durchdacht, im Raum steht sogar der Vorwurf der Lüge. Die SPD hofft auf die Chance, den Überflieger loswerden - und der Union einen möglichen Kanzlerkandidaten zu nehmen.
(...)
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...,684587,00.html

Ein Senkrechtstarter, der ganz schnell wieder abstürzt...so soll es sein.

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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."

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19.03.2010 18:51 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
Günter Günter ist männlich
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Nun also doch! Damit müssen sich nicht nur Jung, sondern auch einige andere so manche Fragen gefallen lassen!

Zitat:
Kundus: Kanzleramt wusste früh von zivilen Opfern
Regierung: E-Mail vom BND bekommen


Brisantes Detail: Schon Stunden nach dem Luftangriff von Kundus hatte das Kanzleramt konkrete Hinweise auf zivile Opfer. Das sagte ein Regierungssprecher, nachdem Medien darüber berichtet hatten. Die Grünen kritisieren jetzt Merkels langes Schweigen.

Ein Regierungssprecher bestätigte am Donnerstag einen "Spiegel"-Bericht, nach dem der Bundesnachrichtendienst (BND) eine E-Mail mit entsprechenden Informationen an die Regierungszentrale geschickt hatte. Bei der zitierten E-Mail vom 4. September 2009 habe es sich um eine unverbindliche Erstinformation des BND gehandelt, teilte der Regierungssprecher mit.
LINKS

Bericht über Opfer
Nach dem Bericht des Magazins hatte der Geheimdienst in seiner E-Mail geschildert, dass bei dem Angriff auf zwei gekaperte Tanklaster "zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind (Zahlen variieren von 50 bis 100)". In dem Schreiben habe der BND berichtet, dass der Raub der beiden Laster sowohl einen kriminellen als auch einen terroristischen Hintergrund haben könnte. Die Zahl der zivilen Opfer sei so hoch, weil Dorfbewohner die Gelegenheit genutzt und sich mit Benzinkanistern zu den Lastern auf den Weg gemacht hätten, um Treibstoff abzuzapfen.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0...8059091,00.html

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Liebe Grüße winke
Günter



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25.03.2010 18:12 Günter ist offline Email an Günter senden Homepage von Günter Beiträge von Günter suchen Nehmen Sie Günter in Ihre Freundesliste auf
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Sie haben alle gelogen anstatt mit den Schultern zu zucken und offensiv zu argumentieren: zivile Opfer hin oder her. Jeder, der sich geklautem deutschen Militärmaterial nähert, muss damit rechnen, dass es gefährlich werden könnte.

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25.03.2010 18:28 Grubendol ist offline Beiträge von Grubendol suchen Nehmen Sie Grubendol in Ihre Freundesliste auf
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Zitat:
Original von Grubendol
Sie haben alle gelogen anstatt mit den Schultern zu zucken und offensiv zu argumentieren: zivile Opfer hin oder her. Jeder, der sich geklautem deutschen Militärmaterial nähert, muss damit rechnen, dass es gefährlich werden könnte.



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25.03.2010 18:35 RaBoe ist offline Email an RaBoe senden Beiträge von RaBoe suchen Nehmen Sie RaBoe in Ihre Freundesliste auf
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